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Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.10.2002    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 02.08.02 und 22.08.02      
Ö 5     Vorstellung der neuen Chefärztin im Institut für Pathologie des Städtischen Klinikums Lüneburg      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.04.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Erarbeitung eines einheitlichen Konzeptes zur Bewirtschaftung der öffentlichen und privaten Parkhäuser in der Stadt Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.02 (Eingang am 26.03.02) und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.04.02 ( Eingang am 29.04.01)  
Enthält Anlagen
 VO/0089/02  
Ö 6.2     Dauer der Ausschuss-Sitzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.04.02 (Eingang am 15.04.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0090/02  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 7.1     Wert städtischen Eigentums - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 18.04.02 (Eingnag 19.04.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0092/02  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.08.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Auftrag zur Untersuchung des Zusammenschlusses der beiden Volkshochschulen in Stadt und Landkreis Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 31.05.2002 ( Eingang: 03.06.2002 )  
Enthält Anlagen
 VO/0119/02  
Ö 8.2     Einrichtung einer Ganztagsschule in Form einer integrativen Gesamtschule in der Stadt Lüneburg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.07.02 (Eingang: 19.07.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0178/02  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.02      
Ö 9.1     Rücknahme der Verschlechterung des Bahnangebots durch die Bahn AG - keine überhöhten Fahrpreise bei weniger Leistung (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 18.10.02, eingegangen am 23.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0321/02  
Ö 9.2     Veränderung der Einflugschneise des Sportflughafens Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.02, Eingang 25.09.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0272/02  
Ö 9.3     Flächennutzungsplan 2020 - Lüneburgs Zukunft gestalten (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0314/02  
Ö 9.4     Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0317/02  
Ö 9.5     Gerechte Abwassergebühren in Lüneburg einführen! - Änderung der Abwassersatzung der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0318/02  
Ö 10     Präsidentschaft im Niedersächsischen Städtetag      
Ö 11     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/0261/02  
Ö 12     Neuwahlen des Seniorenbeirates der Stadt Lüneburg am 04.09.2002  
Enthält Anlagen
 VO/0316/02  
Ö 13     Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0246/02  
Ö 14     Friedhöfe Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0249/02  
Ö 15     Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0247/02  
Ö 16     Abwasserbeseitigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenbedarfsberechnung 2003 - 2004 Änderungen der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/0248/02  
Ö 17     Änderung der Richtlinien für die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der hortähnlichen Einrichtung der Hermann-Löns-Schule
Enthält Anlagen
 VO/0144/02  
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 103/I "Gewerbegebiet Hagen/ Bilmer Berg - 1. Änderung"; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/0192/02  
Ö 19     Widmung von Straßen in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0208/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Nachstehend bautechnisch hergestellte Straßen werden gem. § 6 Abs. 1 des Nds. Straßengesetzes zu Gemeindestraßen gewidmet:

 

1.    Ovelgönner Weg (Gemarkung Lüneburg, Flur 38) Flst. 10/35, 10/46, 10/47, 10/48

2.    Landwehrweg (Gemarkung Ochtmissen, Flur 4) Flst. 76/1 bis zum Ausbauende

 

Die Flächen sind in den Lageplänen, die Bestandteil der Sitzungsvorlage sind, jeweils im Original farblich gekennzeichnet und ggf. schraffiert.

 
Ö 20     Erwerb des Gebäudes der Sparkasse Neue Sülze (ehemaliger Autoschalter)  
Enthält Anlagen
 VO/0258/02  
Ö 21     Aufnahme eines Baudarlehens der Nieders. Landestreuhandstelle durch das Hospital "Zum Graal"      
Ö 22     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 24     Verabschiedung des Ratsherrn Mohr      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)