Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Fr, 07.07.2006
Zeit:	15:07 - 16:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Stromausschreibung 2007/08 (Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz werden zu diesem Tagesordnungspunkt dazugeladen.)	VO/1991/06
Ö 5		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006	VO/1998/06
Ö 6		Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Lüneburg und der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH	VO/1999/06
Ö 7		Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2006/2007	VO/1980/06
Ö 8		Weisungen an den Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Jahresabschluss 2005	VO/1989/06
Ö 9		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2005	VO/1978/06
Ö 10		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2005	VO/1985/06
Ö 11		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH und in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Verkauf von Geschäftsanteilen an der Lüneburg Marketing GmbH	VO/1986/06
Ö 12		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Jahresabschluss 2005	VO/1993/06
Ö 13		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Jahresabschluss 2005 der Klinikum Lüneburg Service GmbH	VO/1995/06
Ö 14		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Konzernabschluss 2005	VO/1997/06
Ö 15		Jahresabschluss 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/1996/06
Ö 16		Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Einforderung des ausstehenden Stammkapitals - Entgeltanpassung für Haus- und Sperrmüll	VO/1987/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Den in der Sitzung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH am 06.06.2006 gefassten Beschlüssen zur Einforderung des ausstehenden Stammkapitals und der Erhöhung der Entgelte für Haus- und Sperrmüll auf 114 €/Mg zzgl. MWSt., befristet vom 01.07. 2006 bis längstens 31.12.2006 wird zugestimmt. Der von der Stadt Lüneburg einzuzahlende Stammkapital-Anteil in Höhe von 191.734,46 € wird außerplanmäßig bereitgestellt. Die haushaltsrechtliche Deckung erfolgt über eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage der Stadt Lüneburg.

	07.07.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Den in der Sitzung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH am 06.06.2006 gefassten Beschlüssen zur Einforderung des ausstehenden Stammkapitals und der Erhöhung der Entgelte für Haus- und Sperrmüll auf 114 €/Mg zzgl. MWSt., befristet vom 01.07. 2006 bis längstens 31.12.2006 wird zugestimmt. Der von der Stadt Lüneburg einzuzahlende Stammkapital-Anteil in Höhe von 191.734,46 € wird außerplanmäßig bereitgestellt. Die haushaltsrechtliche Deckung erfolgt über eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage der Stadt Lüneburg.
Ö 17		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 18		Anfragen im öffentlichen Teil
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)

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