Vorlage - VO/5723/14-1  

Sachverhalt:

Wie im Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 12.06.2014 vorgestellt hält der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen (SPN)-  REGION Lüneburg  kommunale seniorenpolitische Beratungsstrukturen für Hansestadt und Landkreis Lüneburg vor.

Träger des Senioren- und Pflegstützpunktes Niedersachsen ist die Hansestadt Lüneburg, die die Aufgaben in Kooperation mit dem Landkreis Lüneburg sowie bzgl. des Pflegestützpunktes mit den  Landesverbänden der Kranken- und Pflegekassen und den Ersatzkassen wahrnimmt.

Die Verwaltung war beauftragt worden, die Entwicklung der kommunalen Beratungsstruktur fortzusetzen und die grundsätzliche  Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg um dessen finanzielle Beteiligung zu erweitern. Inzwischen liegt eine aktualisierte Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg vor, in der nunmehr neben der Aufgabenwahrnehmung des Senioren- und Pflegestützpunktes die Kostenbeteiligung des Landkreises Lüneburg  rückwirkend ab 01.01.14 bis zum 31.12.18 geregelt und für diesen Zeitraum auf jährlich 75.000,- € vereinbart ist. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit des Landkreises Lüneburg hat dieser Kostenbeteiligung am SPN in Höhe von jährlich 75.000,- € am  16.07.15 zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            60,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Neufassung der Kooperationsvereinbarung über einen Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen SPN) – REGION Hannover für Hansestadt und Landkreis Lüneburg

Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss nimmt die Kooperationsvereinbarung zustimmend zur Kenntnis.