Vorlage - VO/2608/07-1  

Sachverhalt:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat am 24.04.2008 beschlossen, dass die örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung und Außenwerbung neu gefasst werden sollen.

 

Anlass für die Änderung/ Ergänzung  der ursprünglichen Satzungen ist, dass beide Satzungen bereits 1978 beschlossen wurden und somit technische Neuerungen nicht erfasst sind.

 

Ein erster Entwurf der örtlichen Bauvorschrift der Hansestadt Lüneburg über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen zum Schutz der Altstadt Lüneburgs mit dem Geltungsbereich und ergänzenden Illustrationen liegt jetzt vor und ist als Anlage der Sitzungsvorlage beigefügt.

 

Bestehende Bestimmungen wurden übersichtlicher und klarer nach Gebäudeteilen formuliert. Die bisherige Unterscheidung nach allgemeinem und besonderem Geltungsbereich ist entfallen. Ferner wurden die Abschnitte mit Begründungen versehen, um beim Bürger ein höheres Maß an Transparenz zu schaffen und damit auch eine höhere Akzeptanz für die Vorgaben der Denkmalpflege/ Stadtbildpflege zu erreichen.

 

Die im Entwurf vorliegende Satzung soll ab Februar der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Auslegung vorgestellt werden. Gleichzeitig findet eine frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt.

 

Weitergehende Ausführungen werden mündlich im Rahmen der Präsentation vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         150,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: