Vorlage - VO/11110/24  

Sachverhalt:

Im Haushalt der Hansestadt Lüneburg stehen im Jahr 2023 Haushaltsmittel in Höhe von

10.000 € für sonstige Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine zur Verfügung.

Mit diesen freiwilligen Mitteln sollen gemeinnützige soziale Einrichtungen und Vereine aus

dem Bereich der Hansestadt Lüneburg, die nicht unter spezielle Budgetierungsverträge fallen, gefördert werden.

Es liegen der Hansestadt Lüneburg für diesen Zuwendungstopf drei Anträge vor:

-          Donum vitae e.V.  6.000 €,

-          Queer in Lüneburg        500 €,

-          Blist e.V.       900 €.

Alle Anträge können in voller Höhe bewilligt werden.

Hinsichtlich der Verwendung der verbleibenden Mittel wird die Verwaltung im Ausschuss einen Vorschlag unterbreiten.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 72

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 50210 

 Produkt / Kostenträger: 4339503/31500103

 Haushaltsjahr: 2023 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

- Antrag Donum vitae e.V.  

- Antrag Queer in Lüneburg     

- Antrag Blist e.V.  

-     Aufstellung gewährter Zuwendungen 2021-2023

Beschlussvorschlag:

Dem Vorschlag der Verwaltung zur Auszahlung der Zuwendungen für das Jahr 2023 wird zu gestimmt.