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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 27.02.2024    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2024      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Flächennutzung für Windenergieanlagen Abschluss des Grundstücknutzungsvertrages und der Zusatzvereinbarung für den Windpark Deutsch Evern      
N 6     Vergabe des Fürstensaals      
N 7     Zwischenfinanzierung Grüne Oasen 2.0 (Resiliente Innenstädte)      
N 8     SALVA Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 9     SALVA Lüneburg GmbH - Aufnahme eines Darlehens Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 10     SALVA Lüneburg GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Geschäftsjahre 2023 und 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 11     Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH und SALVA Lüneburg GmbH - Abschluss eines Nutzungsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 12     Lüneburger Marketing GmbH - Prüfung der Gesellschaftsstrukturen      
N 13     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 14     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 15     Besetzung der Sachgebietsleitung im Allgemeinen Sozialdienst      
N 16     Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich Feuerwehr      
N 17     Förderung der Radfahrausbildung an Grundschulen      
N 18     Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als Fahrradfreundliche Kommune Niedersachsen - Antragstellung beim Land Niedersachsen und der AGFK      
N 19     3. Änderungsvereinbarung zur Neuregelung für die Abrechnung der Kreisschulbaukasse (KSBK) ab 2024      
N 20     Errichtung einer gymnasialen Oberstufe an der IGS Kreideberg      
N 21     Folgeantrag für das Projekt "Selbstverständlich Miteinander" im Förderprogramm "Inklusion durch Bildung und Teilhabe"      
N 22     Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten Krippe und Kindergärten      
N 23     Anpassung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten Horte, nachschulische Betreuung und sonstige Einrichtungen      
N 24     Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine für das Jahr 2023      
N 25     Umsetzung des Haushaltsbeschlusses bezüglich der Museumsstiftung (Vorlage wird nachgereicht)      
N 26     Vergabe von Zuschüssen für 2024 aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"      
N 27     Vergabeangelegenheit; Betrieb einer Notunterkunft für Asylbewerber:innen und Geflüchtete im Ilmenau-Center      
N 28     Vergabeangelegenheit; Sicherheitsdienst für die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose      
N 29     Vergabeangelegenheit "Ausbau der Wilhelm-Leuschner-Straße" im Sanierungsgebiet Lüneburg Kaltenmoor.      
N 30     Vergabeangelegenheiten; Radweg Soltauer Allee / Lüneburger Straße      
N 31     Sanierung Deutsches Salzmuseum, Finanzierung der Planungsleistungen      
N 32     Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg zur Raumverträglichkeitsprüfung (RVP) für die Errichtung der Ostniedersachsenleitung einschließlich eines neuen Umspannwerks      
N 33     Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg gegen ein neues Umspannwerk im Verlauf der geplanten Ostniedersachsenleitung      
N 34     Flächennutzungsplan 95. Änderung "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 35     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für das Bebauungsplangebiet Nr. 182 "Rettmer Nord"      
N 36     Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 37     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 37.1     Antrag "Partizipation und Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Verwaltung der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)      
N 37.2     Antrag "Wege- und Verkehrssicherung im Stadtteil Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 15:59 Uhr)      
N 37.3     Antrag "Veröffentlichung des Ergebnisses der Delegiertenwahl der Seniorenvertretung der Hansestadt Lüneburg" (Gemeinsamer Antrag der FDP, SPD und CDU-Fraktion vom 13.02.2024, eingegangen 13.02.2024, 16:13 Uhr)      
N 38     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 29.02.2024      
N 39     Anfragen