Vorlage - O/09897/22-1  

Sachverhalt:

Der Antrag "Elternbeitragsfreiheit in der Kindertagesförderung" der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022 und der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022 wurden in der Ratssitzung am 03.02.2022 zur weiteren Behandlung in den Jugendhilfeausschuss verwiesen.

Folgenabschätzung: ggf. im Rahmen der Beurteilung der Anträge

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

- Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.01.2022

-  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2022

-  Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2022

Beschlussvorschlag: