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Auszug - Verkehrsvertrag KVG  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.03.2006    
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/1867/06 Verkehrsvertrag KVG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:3 V
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Bearbeiter/-in: Thöring, Michael  Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Frau Schröder-Ehlers teilt mit, dass die KVG die Konzession zum Betrieb des Busverkehrs in Lüneburg für weitere acht Jahre im letzten Jahr vom Land Niedersachsen erhalten hat. Im Konzessionsvertrag werden Verbesserungen des Busverkehrs vereinbart, so sind z.B. die Verbindungen nach Adendorf, Ebensberg und in den Lünepark noch zu überarbeiten. Der Zuschuss an die KVG soll kontinuierlich reduziert werden. Es soll auch vereinbart werden ältere Busse durch neuere Abgasarme zu ersetzen.

 

Ratsherr Ziegert fragt, warum der Vertragsentwurf nicht beigefügt ist.

 

Frau Schröder-Ehlers weist darauf hin, dass die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind und wird den abschließenden Entwurf in den Verwaltungsausschuss mit einbringen.

 

Beigeordneter Löb hält die Reduzierung des Zuschusses für den falschen Weg, die Qualitätsverbesserungen aber für sinnvoll.

 

Beigeordneter Dörbaum weist darauf hin, dass die abschließende Ausgestaltung des Vertrages vom Verhandlungsgeschick abhängig ist.

 

Herr Dammann wünscht sich eine stärkere Beachtung der Geräuschentwicklung der Fahrzeuge. Hier sollte auf geräuscharme Fahrzeuge geachtet werden.

 

Ratsherr Soldan sieht auch im Bereich der Unternehmensstruktur der KVG Kosteneinsparungsmöglichkeiten.

 

Beigeordneter Löb erkundigt sich über die Kosten von Neigetechnikbussen.

 

Im Stadtverkehr werden nach Auskunft von Herrn Neckel bereits ausschließlich Neigetechnikbusse eingesetzt und diese funktionieren im Vergleich zu den Anfängen z.Zt. einwandfrei.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung zur Fortführung der Verhandlungen mit der KVG und zum Abschluss eines Kooperationsvertrages unter den in der Sachverhaltsdarstellung genannten Konditionen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            5

Nein-Stimmen:            1

  Enthaltungen:            1