Auszug - Fahrbahnsanierung Prioritätenliste 2006  

 

Beratungsinhalt:

 

Bereichsleiter Lübbecke erläutert anhand des in der Beschlussvorlage dargelegten Sachverhalts die einzelnen Maßnahmen. Die in der Prioritätenliste an Position 1 geführte Straße „Vor dem Bardowicker Tore“ – 1. BA – kommt im Zusammenhang mit den nachstehend angeführten Maßnahmen der Straßeninstandsetzungen nicht zur Ausführung, da in dieser Straße ein bloßes Abfräsen und Neuaufbringen der obersten Deckschicht als nicht mehr ausreichend angesehen werden muss. Der Straßenzug bedarf zumindest in diesem Bereich einer Komplettsanierung.

Ebenfalls nicht zur Ausführung kommt die an Position 2 der Prioritätenliste angeführte Straße „Meisterweg“ – 2. BA. Vor Instandsetzung soll zunächst die Planung der verkehrlichen Anbindung des Baugebietes „Schlieffen-Park“ abgewartet werden. Die Durchführung der Maßnahme wird bis dahin zurückgestellt.

Die in der Beschlussvorlage angeführten Maßnahmen lfd. Nr. 1 – 7 werden detailliert erläutert.

 

Verdeutlicht wird in diesem Zusammenhang noch einmal, dass das Abfräsen und Neuaufbringen einer ca. 4 cm starken Bitumenschicht nicht als Sanierung oder Neubau zu verstehen ist. Vielmehr liegt einer solchen Oberflächenbehandlung eine Haltbarkeitsdauer von ca. 6 Jahren zugrunde. Bei einer Komplettsanierung mit Erneuerung des Unterbaues geht man hingegen von einer geschätzten Haltbarkeit von 30 Jahren aus.

Versucht werden soll aus Kostengründen einmal, allein durch Oberflächenbehandlung auch busbefahrene Straßen wieder standhaft zu bekommen, in dem man insbesondere sich gebildete Fahrrinnen wieder mit Material auffüllt.

Grundsätzlich kann gesagt werden, dass manche Straßen aufgrund ihres Unerhaltungszustandes von der zugeordneten Priorität auch austauschbar sind.

Die den einzelnen Maßnahmen zugrunde gelegten Kosten stehen noch nicht abschließend fest. Einerseits sind die endgültigen Kosten vom jeweiligen Ausschreibungsergebnis, andererseits auch davon, wie hoch der Anteil des teerhaltigen und damit schadstoffbelasteten Materials des Straßenaufbruches ist, ab. Bei den vorgenommenen Kostenschätzungen hat man als Erfahrungswert zugrunde gelegt, dass ca. 50 % des Aufbruchmaterials als schadstoffbelastetes Material entsorgt werden muss. Bezogen auf alle angeführten Maßnahmen stehen ca. 1.500 m³ aufgebrochenes Asphaltmischgut zur Entsorgung an. Wenn alles aufgebrochenes Material schadstoffbelastet und dementsprechend zu entsorgen ist, werden ca. 66.000 € an Kosten entstehen. Der tatsächliche zu entsorgende Anteil wird jedoch erst im Zuge der Durchführung der Maßnahme ermittelt werden können. Abhängig von diesen Kosten können einzelne Abschnitte kürzer oder länger gefasst werden. Die Ausführungszeiten sollen, soweit dies möglich ist, in die verkehrsarmen Ferienzeiten gelegt werden.

 

Ratsherr Burgdorff Interessiert, ob auch der Kreuzungsbereich Dahlenburger Landstraße/Einmündung Theodor-Heuß-Straße zu dem Instandsetzungsabschnitt gehört, der unter Position 5 in der Prioritätenliste aufgeführt sei, da sich in diesem Bereich sehr viele Schlaglöcher befinden.

 

Bereichsleiter Lübbecke erklärt, dass der Kreuzungsbereich selbst nicht im Maßnahmenkatalog enthalten sei. Unabhängig davon werden Schlaglöcher, die sich aufgrund einer langen Frostperiode gebildet haben, im Rahmen der laufenden Unterhaltung wieder verfüllt.

 

Bürgermeisterin Schellmann bittet bei der Durchführung der Arbeiten darauf zu achten, dass möglicherweise wegen der anstehenden Brückensanierungen einige Straßen, auf  denen Instandsetzungsarbeiten anstehen, auch Umleitungsverkehre aufnehmen müssen.

 

Stadtbaurätin Gundermann bestätigt, dass man dieses bei der Planung der durchzuführenden Arbeiten bereits berücksichtigt habe.

 

Beigeordneter Dörbaum erinnert an die Beratung zur letztjährigen Prioritätenliste, in der vereinbart wurde, dass auch Nebenstraßen in den Ortsteilen in der Prioritätenliste Berücksichtigung finden sollen. Insofern ist es begrüßenswert, dass in der heute vorgelegten aktuellen Prioritätenliste auch Straßen aus den Ortsteilen Eingang gefunden haben.

 

Ratsherrn Kroll interessiert, ob es Kostenvergleiche gibt, inwieweit sich die Kosten einer bereits vor mehreren Jahren zu sanierenden Straße zu den Kosten entwickeln, die dadurch zusätzlich entstehen, dass sanierungsbedürftige Straßen erst mit einer zeitlichen Verzögerung von mehreren Jahren saniert werden. Die sich hierzu stellende Frage ist, ob wirtschaftliche Gesichtspunkte es nicht im Einzelfall angezeigt erscheinen lassen können, die Sanierung einer Straße, ggf. durch Kreditaufnahme finanziert, vorzuziehen.

 

Bereichsleiter Lübbecke führt hierzu aus, dass konkrete Kostenvergleiche hierzu zurzeit nicht vorgenommen werden. Erreicht werden kann dies, wenn die in der Planung befindliche Straßendatenbank erstellt ist. Unabhängig davon muss man es aber auch so sehen, dass immer nur soviel Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden können, wie Mittel bereit gestellt werden.

 

Stadtbaurätin Gundermann ergänzt, dass die gegenwärtige Situation mit den langanhaltenden Frostperioden als Ausnahmesituation zu sehen sei. In normalen Wintern treten nicht die Frostschäden auf, wie sie im Augenblick zu verzeichnen sind. Insofern sind Betrachtungen, wie sich ein Reparaturaufwand kostenmäßig verändert, wenn nicht sofort instandgesetzt wird, nur hypothetisch zu betrachten.

 

Ratsherr Aschenbrenner entnimmt den Ausführungen, dass ein enger Kostenrahmen sicherlich Grenzen setzt bei dem, was auch machbar ist. Ihn interessiert, wie viele Positionen die Prioritätenliste denn überhaupt umfasst.

 

Bereichsleiter Lübbecke erklärt hierzu, dass in der Regel immer 80 – 100 Straßen aufgelistet seien. Derzeit kann die Liste aber nicht ständig aktualisiert werden. Bei 270 km Straße und nur einem Straßenbegeher ist dieses nicht leistbar. Mit der Erstellung der vorgesehenen Straßendatenbank wird dies zukünftig möglich sein.

 

Beigeordneter Dörbaum verdeutlicht, dass neben der Straßenunterhaltung, für die sehr viel getan wird, auch andere Aufgaben zu erledigen seien. Einigkeit besteht darin, dass die Schulsanierung mit der einhergehenden Schadstoffbeseitigung und Verbesserung der Fluchtwegesituation einen hohen Stellenwert hat.

Erhöhung der Ansätze für die Straßenunterhaltung, für die das Mögliche getan wird, hätte zur Folge, dass an anderer Stelle Abstriche im Haushalt vorgenommen werden müssten.

 

Straßenunterhaltung hat nach wie vor einen hohen Stellenwert, jedoch müssen auch innerhalb eines Haushaltes Prioritäten gesetzt werden.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.