Vorlage - VO/1854/06  

Sachverhalt:

 

Für die Straßeninstandsetzung hat der Fachbereich 7 – Straßen- und Ingenieurbau - gem. den Empfehlungen der Bundesanstalt für Straßenwesen eine Dringlichkeitsreihung aufgestellt. Dabei sind die Schadensmerkmale mit unterschiedlichen Punkten versehen worden, so dass die Aufsummierung der einzelnen bewerteten Straßenzustandsschäden die Gesamtpunktzahl der jeweiligen Straße ergab. Zusätzlich wurde der Straßentyp (Klassifizierung) und die Nutzung durch den ÖPNV mit berücksichtigt. Die anliegende Liste gibt die Reihung nach der Dringlichkeit wieder.

 

Anschließend wurden die in der Liste aufgeführten Straßenzüge hinsichtlich der durchzuführenden Maßnahmen ingenieurmäßig bearbeitet und die Kosten ermittelt.

 

1. Oedemer Weg

     ab Soltauer Straße bis Ringstraße     130.000,00 €

 

2. Moorweg 2. BA

     ab Haus Nr. 30 bis Brandheider Weg 40.000,00 €

 

3. Theodor-Heuss-Straße

     Rest ab Kreuzung Dahlenburger Landstraße bis Schützenstraße   37.000,00 €

 

4. Eulenweg

     1. BA Haus Nr. 37 bis Elsterweg 21.000 €

     2. BA Spechtsweg bis Habichtsweg 61.000 €     82.000,00€

 

5.      Daimlerstraße

     Gesamte Länge     31.000,00 €

 

6.     Ortelsburger Straße

     Abschnitt Breslauer Straße bis Memeler Straße     14.000,00 €

 

7.  Am Kreideberg

     Ab Langer Jammer bis Stöteroggestraße 49.000,00 €

 

 

Für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen werden Mittel in Höhe von 383.000,00 € benötigt zzgl. der finanziellen Aufwendungen für Markierungsarbeiten und Arbeiten an Lichtsignalanlagen in Höhe von 24.000,00 €, so dass insgesamt Kosten in Höhe von 407.000,00 € entstehen.

 

Im Haushalt 2006 sind für die Grundsanierung von Straßen 400.000,00 € vorgesehen (Haushaltsstelle 6301.95010). Die Haushaltsstelle ist mit dem Vermerk versehen, dass die Freigabe der Mittel nur nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung erfolgt.

 

Zusätzlich zum Haushaltsansatz 2006 in Höhe von 400.000,00 € besteht noch ein Haushaltsrest aus dem Jahr 2005 in Höhe von 10.000 €, so dass insgesamt 410.000 € für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.                      4.000 €

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:   407.000 €

      (inkl. Markierungsarbeiten und Arbeiten an Lichtsignalanlagen)

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

 

            Haushaltsstelle:            6301.95010

            Haushaltsjahr:            2006

 

e)   mögliche Einnahmen:   keine

 

Anlagen:

 

Dringlichkeitsliste

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Mittel für die Grundsanierung von Straßen in Höhe von 400.000 € werden kurzfristig nach Genehmigung des Haushaltes für die Ausschreibung und Auftragsauslösung freigegeben.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen entsprechend der Dringlichkeitsliste nach Genehmigung des Haushaltes auszuschreiben.