Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Der
Vorsitzende, Beigeordneter Dörbaum, bittet den Leiter der Gebäudewirtschaft,
Herrn Koplin, zu den Planungen des Neubaus der Turnhalle Häcklingen
vorzutragen. Herr
Koplin erläutert ergänzend zur Vorlage die Planung für den Neubau der Turnhalle
Häcklingen als „Einfeld-Halle“. Mit der in Auftrag gegebenen Studie wurden
neben den herkömmlichen Bauweisen alternative Finanzierungsmodelle geprüft.
Nach den gegenwärtigen Erkenntnissen sind sogenannte PPP Modelle wegen der
Nebenkosten erst ab einer Summe von 5 – 10 Mio. Euro rentabel. Hier sollen
jedoch mit einer wesentlich geringeren Investitionssumme Erfahrungen mit dem
Modell gesammelt werden. Die Studie geht davon aus, dass die Baukosten
minimiert werden können. Z.B. spielen die VOB und VOL nicht dieselbe Rolle wie
bei der Stadt als Auftraggeber, so seien z.B. Nachverhandlungen möglich. Sofern
mit diesem Projekt entsprechende Erkenntnisse vorliegen, würde im nächsten
Schritt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt werden und den
Ausschüssen mit einem entsprechenden Entscheidungsvorschlag erneut vorgetragen
werden. Der geplante Baubeginn ist im Herbst 2005. Auf
Nachfrage des Ratsherrn Burgdorf bestätigt Herr Koplin nochmals, dass hier eine
normale Ausschreibung durchgeführt werde, um die Kosten mit denen des neuen
Modells vergleichen zu können. Ratsherr Burgdorf unterstützt, dass derartig
neue Modelle ausprobiert werden sollten. Nach
dieser kurzen Aussprache lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag
abstimmen. Beschluss: Der
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und der Schulausschuss fassen den
Beschluss einstimmig ohne Gegenstimme und Enthaltung. Ende des gemeinsamen Teils der Sitzung: 17.20 Uhr Fortsetzung der Sitzung des Schulausschusses: 17.30 Uhr Zur
Anwesenheit stellt der Vorsitzende, Ratsherr Firus, fest, dass Bürgermeisterin
Schellmann in der Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauen und
Stadtentwicklung teilnehme und daher nicht mehr im Schulausschuss anwesend sei. Auf
Vorschlag des Vorsitzenden einigt sich der Schulausschuss zur Tagesordnung, den
TOP 8, die Aussprache zur Anfrage der Gruppe SPD/FDP zu den Auswirkungen der
Schulstrukturänderungen auf die nächste Sitzung zu vertagen. Die Sitzung wird
im Schulausschuss fortgesetzt. |
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