Bürgerinformationssystem
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Sachverhalt: Auf Grund
der Bevölkerungsentwicklung wurde neben der Erweiterung der Grundschule auch
der Neubau einer Turnhalle vorgesehen. Im Haushalt 2005 sind die notwendigen
Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. Das
Raumprogramm sieht eine sogenannte 1-Feld-Halle vor: Größe: 15
x 27 m Nebenräume: Stuhllager,
das auch als Besprechungszimmer nutzbar ist (30 m²) Umkleidebereiche: 2 (12 m „Balkenlänge“) Umkleidebereiche
für Lehrer: 2
(Regiebereich kann eine der beiden Lehrerumkleidekabinen sein) Toiletten: 2
im Umkleidebereich, 2 im Hallenbereich Duschen: ja Die
Baumaßnahme soll im Herbst 2005 eingeleitet und zum 01.08.2006 abgeschlossen
sein. Neben
der herkömmlichen Abwicklung prüft die
Verwaltung auch alternative Finanzierungskonzepte (sog. „PPP-Modell“ - Public Private Partnership). Im vorliegenden Fall zieht die
Verwaltung in Betracht, die Planungs- bzw. Architektenleistungen, den Bau und
deren Finanzierung insgesamt fremd zu vergeben. Die
Verwaltung hat deshalb im November 2004 eine „vergleichende Analyse zur
Wirtschaftlichkeit einer alternativen Projektrealisierung (Machbarkeitsstudie)
für den Neubau der Turnhalle Häcklingen“ an die Fa. VBD/Berlin (das Unternehmen
ist in ganz Deutschland im Rahmen solcher PPP-Modelle aktiv und berät z.B. auch
den LK Harburg) vergeben. Die VBD
kommt zum Ergebnis, dass ein alternatives Finanzierungskonzept wirtschaftlich
sein kann und empfiehlt den Neubau der Turnhalle im Rahmen eines
Bauerrichtungsvertrages auszuschreiben. Zielsetzung des
Ausschreibungsverfahrens sollte es sein, unter Nutzung der Möglichkeiten von
alternativen Projektrealisierungen die wirtschaftlichste Gesamtlösung für die
Realisierung des Projektes zu ermitteln und zu vergeben. Nach
Abschluss dieses Verfahrens erfolgt die Prüfung der Wirtschaftlichkeit der
vorliegenden Angebote auch unter Berücksichtigung der Realisierung in
herkömmlicher Weise, d.h. in Eigenregie der Stadt. Eine
abschließende Entscheidung, wie das Projekt der Turnhallenerweiterung nun
realisiert wird, erfolgt also nicht zum jetzigen Zeitpunkt, sondern erst nach
Abschluss des vorbereitenden Verfahrens. Auch vor
dem Hintergrund, dass auf Grund des vergleichsweise geringen und überschaubaren
Investitionsvolumens (im Vergleich zu sonst üblichen Vorhaben) ein Risiko
überaus begrenzt ist, wird hier die
Möglichkeit gesehen, weitere Erfahrungen auf diesem Sektor zu sammeln und um
u.a. auch festzustellen, ob die prognostizierten hohen Kosteneinsparungen
wirklich erzielbar sind. Es ist
deshalb beabsichtigt, die nächste Phase zur Vorbereitung der Ausschreibung und
des Ausschreibungsmanagements einzuleiten und an die VBD Berlin zu vergeben.
Nach Durchführung des Verfahrens und nach vorliegender
Wirtschaftlichkeitsberechnung wird die Verwaltung hierzu wieder berichten und
einen Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise unterbreiten. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für
die Erarbeitung der Vorlage: 50 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen,
Ortstermine, etc. b) für
die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: 21000.94200 Haushaltsjahr: 2005 e) mögliche
Einnahmen: Anlagen: Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur
Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Erforderliche zu
veranlassen. |
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