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Auszug - Zusätzliche Aufgaben der Heimaufsicht der Stadt Lüneburg nach der Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses gemeinsam mit Ausländerbeirat
TOP: Ö 7
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.03.2005    
Zeit: 15:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
VO/1445/05 Zusätzliche Aufgaben der Heimaufsicht der Stadt Lüneburg nach der Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Kowalik, Helmut
Federführend:Alter Bereich 54 - Zentrale Dienste in besonderen Lebenslagen Bearbeiter/-in: Kowalik, Helmut
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Koch erläutert einleitend das hier durchaus vom Gesetzgeber in Kauf genommen worden sei, dass sich die Stadt als Trägerin eines Altenheimes bei der Heimaufsicht "selbst kontrolliere". Das AVS wird im Dezernat II als Teil des Klinikums geführt, das Sozialdezernat wiederum beinhalte die behördliche Kontrolle.

Herr Kowalik berichtet, dass mehrere Aufgaben durch die Auflösung der Bezirksregierung dazu gekommen und dass bisherige Abgrenzungen weggefallen seien. Für Heime mit Versorgungsvertrag sei jetzt die Stadt Lüneburg zuständig. Das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum mit 187 Menschen werde z. B. überprüft und die Heimaufsicht sei dafür zuständig. Wichtig sei eine frühzeitige Beratungstätigkeit, die sich auch auf Pläne bei Neubauten beziehe.

Herr Koch weist darauf hin, dass das Land Niedersachsen angekündigt habe, dass Kosten durch die Strukturveränderungen erstattet würden, er frage sich aber, wie dies z. B. bei der Heimaufsicht passieren solle.

Frau Sommermeier vom Seniorenbeirat begrüßt, dass sie mit Herrn Kowalik schon einige Heime besuchen konnte, da es auch immer wieder Anfragen und Beschwerden von Bewohner/innen und Verwandtschaft gebe. Jetzt könne sie sich einen eigenen Eindruck machen und kenne die Situation vor Ort. In manchen Altenheimen gebe es einen Reparaturstau und dadurch entstehe erheblicher Druck. Qualifiziertes Personal ist bei der jetzigen tariflichen Eingruppierung langfristig wahrscheinlich kaum mehr zu bekommen.