Auszug - Wirtschaftsplan 2005 für das Städt. Klinikum Lüneburg  

 

Beratungsinhalt:

 

Der Vorsitzende, Beigeordneter Althusmann, stellt den Tagesordnungspunkt vor und bezeichnet das Bestreben, das Defizit des Städtischen Klinikums in 2005 auf rd. 1 Mio. Euro herunterzufahren, als sehr ehrgeizig. Das Klinikum ist gut aufgestellt, aber die Zahlen sind alarmierend. Hier darf keine Zahl kippen. Die Nutzungsentgelte der Chefärzte sind trotz Abführungen schwer einzuschätzen. Auf die Nachfrage des Ratsherr Meishies hinsichtlich der im Rahmen der Gleichbehandlung stärkeren Einbindung der Chefärzte schlägt er vor, festzustellen, was die Chefärzte kosten und hier ein rechnerisches Modell vorzulegen. Er kritisiert, dass zum Jahresabschluss für 2004 noch keine Aussagen gemacht werden können und hinterfragt, welche Lösungsmöglichkeiten in Angriff genommen werden können, um die defizitäre Situation in den Griff zu bekommen, damit diese nicht über die 2 Mio. Euro-Grenze hinweggeht. Ein strenges Kostencontrolling ist erforderlich, um die Arbeitsplätze zu sichern.

 

Herr Stadtkämmerer Sauer erklärt, dass man derzeit nur von einem erwarteten Defizit in Höhe von 1,7 Mio. Euro sprechen kann, da eine Vielzahl von Positionen nicht abwägbar sind und zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht in der Abrechnung sein können. Das Defizit in 2005 soll durch die Einführung des freiwilligen 3,8 %-Modells und durch die Nichtbesetzung frei werdender Stellen gesenkt werden. Die Finanzplanung war anzupassen, um die Projektion in die Zukunft realistisch zu gestalten. Im Gegensatz zum kameralen Haushalt der Stadt Lüneburg, bei dem es sich um eine Geldflussrechnung handelt, kann zu diesem Zeitpunkt für das Klinikum noch kein Ergebnis vorgelegt werden.

 

Herr Böhning vom Klinikum macht anhand eines Beispiels deutlich, dass eine konkrete Zahl noch nicht genannt werden kann. Die Zahlungen im Rahmen der Pflegesatzverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen und können deshalb auch noch nicht beurteilt werden, sodass dieser große Kostenblock noch nicht abschließend einfließen kann.

 

Herr Stadtkämmerer Sauer erläutert zur Frage des Ratsherrn Meishies und des Vorsitzenden, Beigeordneter Althusmann, dass die Beiträge der Chefärzte zur Konsolidierung etwa Ostern vorgestellt werden können.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Dem anliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2005 wird zugestimmt.

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan

bei den Erträgen auf                           73.981.177 €

bei den Aufwendungen auf                 75.020.592 €

 

im Vermögensplan

bei den Einnahmen auf                       4.330.138 €

bei den Ausgaben auf                         4.330.138 €

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist im Jahresdurchschnitt 2005

 

724,0 Stellen für Angestellte

102,4 Stellen für Lohnempfänger

93,0 Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

Darüber hinaus sind 6 Beamte nachrichtlich ausgewiesen.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der im Wirtschaftsjahr 2005 zur rechtzeitigen Leistung in Anspruch genommen werden darf, wird unverändert auf 8.000.000 € festgesetzt.“

 

(2, 22, 9)