Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Anhand der
Sitzungsvorlage gibt Frau Schröder-Ehlers zunächst einige allgemeine
Erläuterungen und geht dabei auch auf die verschiedenen Arbeitsgruppensitzungen
ein. Der jetzt vorliegende Bypad-Schlussbericht zeigt sowohl die Stärken wie
auch auf die Schwächen des Radverkehrs in Lüneburg auf. Insgesamt lassen sich
aus dem Bypad-Bericht etliche Handlungsfelder ableiten, die unter
Berücksichtigung der finanziellen Situation der Stadt nach und nach und
abgearbeitet werden können. Daneben wird die Verwaltung stets ein offenes Ohr
für Vorschläge zur Verbesserung des Radverkehrs in Lüneburg haben. Herr
Eichelmann weist auf einige Negativbeispiele hin: Im Bereich des Haupteinganges
zum Klinikum bestehen bezüglich der Fahrrad-Abstellanlagen deutlich
wahrnehmbare Defizite. Gleiches gelte für die VHS in der Haagestraße sowie für
die ehemalige Geschäftsstelle der Barmer-Ersatzkasse in der
Heiligengeiststraße. Die Verwaltung sagt entsprechende Überprüfung zu. Herr
Konetzki beanstandet das wilde Fahrradparken im Bereich des Bahnhofsvorplatzes.
Frau Schröder-Ehlers geht in diesem Zusammenhang auf die bisherigen Bemühungen
der Stadt Lüneburg ein. So konnte der Deutsche Städtetag mit dem Ziel gewonnen
werden, sich für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) einzusetzen.
Die weitere Entwicklung bleibe abzuwarten. Im Bemühen
der Verwaltung, sich kontinuierlich für die Verbesserung des Radverkehrs
einzusetzen, hält es Herr Meißner für erforderlich, die Fahrradnutzer mit
einzubeziehen. Hierauf erwidert Herr Löb, dass nach seinen Informationen die
Zusammenarbeit zwischen dem ADFC und der Verwaltung bereits deutlich
intensiviert wurde, so dass er davon ausgehe, dass die Benutzerbelange
weitestgehend gewahrt werden. Für die
Polizei weist Herr Zidorn darauf hin, dass er das Bypad-Verfahren als eine
ausgezeichnete Möglichkeit zur Verbesserung des Qualitätsmanagements im
Fahrradverkehr kennen und schätzen gelernt hat. Die Projektleitung war sehr
kompetent. Die untersuchten Teilbereiche waren außergewöhnlich vielschichtig;
auch konnten bereits im laufenden Verfahren Abhilfemöglichkeiten für eine Reihe
von Problembereichen aufgezeigt werden. Herr Mott
schließt sich grundsätzlich der vorgenommenen Bewertung des Bypad-Verfahrens
an. In Teilbereichen müssen nun Konzepte erarbeitet werden, die geeignet sind,
die erkannten Handlungsfelder abzuarbeiten. Herr
Dammann spricht im Zusammenhang mit diesem TOP die Überprüfung der
Ampelschaltungen für Radfahrer an. Er hält es für erforderlich, dass die
Verwaltung gemeinsam mit den Verbänden im Sinne des Bypad-Berichtes tätig wird.
Beschluss: Der
Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung zur Überprüfung der Machbarkeit und
sukzessiven Umsetzung der genannten Vorschläge im Rahmen der zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: einstimmig Nein-Stimmen: Enthaltungen: |
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