Auszug - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025 - 2040  

Beratungsinhalt:

OBin Kalisch führt in die Beratung ein und verweist auf den Beschluss des Leitbildes und den Auftrag des Rates im Mai 2022, das ISEK in der 2. Stufe zu erstellen und damit die Zukunftserzählungen aus dem Leitbild konkret werden zu lassen. Es gibt eine digitale Webseite sowie eine Lesefassung als pdf. Inhaltlich werden dort die räumliche Planung und die Ziele mit Beispielprojekten dargestellt. Die Inhalte wurden bereits auf der Fachkonferenz dem Begleitausschuss und weiterem Fachpublikum im Dezember 2024 präsentiert. Das dort gegebene Feedback wurde seitdem eingearbeitet. Dann übergibt Frau Kalisch an Herrn Matthes vom Planungsbüro.

Herr Matthes präsentiert die Struktur und ausgewählte Inhalte des ISEK, da es zu umfangreich ist, um alles in der Sitzung vorzustellen. Er zeigt die Einordnung des ISEK in die Planungsprozesse der Hansestadt auf der Einführungs-Webseite (siehe https://lg-isek.de/einfuehrung/ ).

Er präsentiert die Vorschläge für die räumliche Entwicklung (siehe https://lg-isek.de/analyse/  unter dem Punkt Siedlungsentwicklung). Dabei zeigt er auf, mit welcher Bebauung wie viel Wohneinheiten geschaffen werden können (siehe https://lg-isek.de/interaktiv/ ).

Anschließend erklärt Herr Matthes die Struktur der Ziele (siehe https://lg-isek.de/ziele/ ),  anhand der Leitlinien bzw. Themencluster, in die die Grundprinzipien des Leitbildes zusammengefasst wurden. Ausgehend von diesen Leitlinien wurden unter Mitwirkung der Fachbereiche der Hansestadt die Zielformulierungen. Herr Matthes stellt beispielhaft zwei strategische und operative Ziele vor und wie diesen die Beispiel-Projekte zugeordnet sind (siehe https://lg-isek.de/projekte/ ).

Anschließend zeigt er die Leseversion des ISEK, die den Stand der Webseite im Januar 2025 wiedergibt.

OBin Kalisch bedankt sich für die Ausführungen und bittet um Nachfragen, um anschließend zur Beschlussfassung zu kommen.

Es wird vielfach Lob für die gute Aufbereitung und die digitale Zugänglichkeit geäußert. Dies ist ein gutes Beispiel, wie die Digitalisierung der Verwaltung funktioniert. Es wird als positiv eingeschätzt, dass es ein übergreifendes Konzept gibt und sowohl die Verwaltung als auch Bürger:innen Informationen schnell an einem zentralen Ort finden.

Es wird gewünscht, dass die Freiflächenplanung noch stärker berücksichtigt wird. Der Landschaftsplan soll in die Grafik der Einordnung des ISEK eingefügt werden. In der Analyse ist der Landschaftsplan berücksichtigt worden. So wurde z.B. eine „rote Linie“ aus dem Landschaftsplan übernommen, bis zu der eine Siedlungsentwicklung am Ebensberg aus Sicht der Landschaftsplanung möglich ist. Damit soll auf die nötige Abwägung im Detail an dieser Stelle aufmerksam gemacht werden. Auch wird angemerkt, dass auf der Projekte-Ebene weitere Projekte zur Stärkung der biologischen Vielfalt wünschenswert sind.

Die Vorschläge für mögliche neue Wohngebiete werden begrüßt mit dem Verweis auf die Diskussion im Rat zu den Wohnungen in Kaltenmoor. Auch der Aspekt des Wohnraumbedarfes auf Grund des Zuzuges aus Krisenregionen wird angemerkt, dieser ist jedoch nicht prognostizierbar. Das ISEK bezieht sich in seinen Aussagen auf die Prognosen aus dem GEWOS-Gutachten der Hansestadt. Es werden aber keine Aussagen getroffen, welche Art von Wohnraum im Detail in welchen Gebieten geschaffen werden sollen. Dies obliegt der Planung in der nächsten Stufe. Ebenso wird die Verzahnung der Siedlungsentwicklung mit der Freiraumplanung den nächsten Planungsschritten überlassen, da es sich bei den im ISEK vorgeschlagenen Flächen um Brutto-Baulandflächen handelt (inklusive Grünflächen, Abstandsflächen, ggf. Ausgleichsflächen, etc.).

Es wird um technische Weiterentwicklung der Webseite gebeten. Konkret wurde der Wunsch geäußert, dass der Text in der Analyse auf allen Endgeräten sichtbar bleibt, wenn die Karte vergrößert wird. Auch wurde die Weiterentwicklung als App angeregt. Dies wäre jedoch ein eigenes Projekt und würde ein neues Budget benötigen.

Im Bereich Ziele wird eine Ergänzung der operativen Ziele zum Thema Stromspeicherung und zum Thema Erbbau angeregt. Hier muss auf die korrekte Zuordnung zu Zielen und Projekten geachtet werden. Es wird darum gebeten, Ergänzungen der Ziele in die Gremien einzubringen.

Es wird gewünscht, die Projekte-Übersicht kontinuierlich aktuell zu halten. Als neues Projekt aus der letzten Ratssitzung soll die Neuaufstellung des Integrationsbeirats hinzugefügt werden. Die ständige Aktualisierung der Projekte benötigt eine personelle Zuständigkeit in der Verwaltung. Frau Kalisch bietet an, dazu im nichtöffentlichen Teil künftiger Gremiensitzungen Stellung zu nehmen.

OBin Kalisch bittet darum, zeitgleich mit dem Beschluss ein Stimmungsbild des gesamten Begleitausschusses einzuholen. Alle Mitglieder des Begleitausschusses haben Stimmkarten, die stimmberechtigten Mitglieder sind farblich hervorgehoben.

Das Stimmungsbild der beratenden Mitglieder des Begleitausschusses ergibt, dass diese dem gesamten Beschlussvorschlag einstimmig ohne Enthaltungen zustimmen.

Beschluss:

Der Begleitausschuss ISEK fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der ISEK Begleitausschuss stellt fest, dass die Ziele stimmig aus dem Leitbild abgeleitet wurden. Die Projekte und die Vorschläge für die räumliche Entwicklung tragen den Herausforderungen für die nachhaltige Stadtentwicklung Rechnung.
2. Der ISEK Begleitausschuss empfiehlt, das entwickelte digitale ISEK zukünftig zu nutzen und weiterzuentwickeln.
3. Der ISEK Begleitausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Die im ISEK benannten strategischen und operativen Ziele werden als Grundlage des Verwaltungshandelns beschlossen. Über künftige Änderungen der Ziele entscheidet der Rat.
2. Die Analyse des Stadtgebietes wird zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge zu künftigen Flächennutzungen sollen als Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans genutzt werden.
3. Die im ISEK dargestellte Projektübersicht wird zur Kenntnis genommen. Über die Umsetzung der einzelnen Projekte entscheidet der Rat. Die Verwaltung wird beauftragt, die Projektübersicht regelmäßig zu aktualisieren.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele in den Bereichen zu verankern.

Der Punkt 3 geht in die weitere Gremienberatung.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Zu 2.

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Zu 3.

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0