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Beratungsinhalt:
Stadtrat Rink stellt anhand der dem Protokoll als Anlage beigefügten Präsentation den Haushaltsentwurf für den Ergebnishaushalt und das Investitionsprogramm für den Fachbereich Kultur vor.
Auf Nachfrage zu Haushaltsansätzen für institutionelle Kulturförderung für einzelne Kulturinstitutionen teilt Stadtrat Rink mit, dass für institutionelle Förderung von kulturellen Einrichtungen im Haushaltsplan ein veranschlagtes Gesamtbudget von 105.000 Euro vorgesehen ist. Sollte seitens der Politik der Wunsch bestehen, dass dieser Ansatz erhöht werden soll, müsste dies über die Veränderungsliste zum Haushalt 2025/2026 erfolgen.
Ratsfrau Dr. Dartenne bittet darum, die Produkte, auf die sich die Kulturfördermittel verteilen, im Protokoll zu benennen.
Ergänzung zum Protokoll:
Die Produkte, unter denen sich die Kulturfördermittel von jeweils 15.000 Euro für institutionelle Förderung und jeweils 5.000 Euro für Projektförderung befinden sind
252002 Bildende Kunst 261001 Theater 262001 Musikförderderung (KT „Musikpflege und Förderung“und KT „Einzelmaßnahme Konzerte“ 281001 Kulturförderung (KT „Zuschüsse Heimatpflege“ und KT „Zuschüsse Erinnerungskultur“) 281002 Literaturförderung
Ratsherr Pols beantragt, den Beschlussvorschlag dahingend zu ändern, dass derm Haushaltsplanentwurf für den Fachbereich Kultur nicht zugestimmt wird, sondern dieser lediglich von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Beschlussvorschlag:
Die Mitglieder des Kultur- und Partnerausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2025/2026 zur Kenntnis.
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