Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Für die beratenden Mitglieder liegt dieser Einladung eine Ausfertigung bei. Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst. Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wieder (Ausnahme: Mehrere kleine Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken). Dem Fachbereich 4 – Kulturr und Sport werden 4 Teilhaushalte zugeordnet: 1. Teilhaushalt: 40010 Kultur 2. Teilhaushalt: 43000 Musikschule 3. Teilhaushalt: 44000 Ratsbücherei 4. Teilhaushalt: 45000 Stadtarchiv
Den genannten Teilhaushalten sind folgende Produkte zugeordnet. Produkt: 251001 Archivierung und Informationsbereitstellung Produkt: 252001 Museen Produkt: 252002 Bildende Kunst Produkt: 262001 Musikförderung Produkt: 263001 Musikschule Produkt: 272001 Bibliothekarische Medien- u. Informationsbereitstellung Produkt: 273001 Sonstige Volksbildung Produkt: 281001 Kulturförderung Produkt: 281002 Literaturförderung Produkt: 291001 Förderung religiöser Zweck
Größere finanzielle Veränderungen bei den einzelnen Produkten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Kultur- und Partnerausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2025/2026 zustimmend zur Kenntnis.
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