Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Änderung der Geschäftsordnung für den Begleitausschuss Zukunftsstadt  

Beratungsinhalt:

Herr Moßmann übergibt für TOP 5 an Herrn Neumann, der sich intensiv mit der Änderung der Geschäftsordnung befasst hat.

Herr Neumann begrüßt die Teilnehmenden vor Ort und am Bildschirm.

In der Vorlage sind die Änderungen der Geschäftsordnung synoptisch dargestellt. Herr Neumann erläutert den Hintergrund der Änderungen und stellt die Neuerungen vor, die sich v.a. durch Auslauf des Förderprojektes „Zukunftsstadt 2030+“ ergeben haben. Zudem wurden sprachlich Anpassungen vorgenommen.

Ratsfrau Schröder-Ehlers unterbricht die digitale Teilnahme an der Sitzung 17.13 Uhr.

Herr Moßmann ergänzt die Erläuterungen der Änderungen insbesondere mit Blick auf das unterschiedliche Quorum bzgl. § 7 Beschlussfähigkeit und § 9 Änderung der Geschäftsordnung. Während der Überarbeitung der GO wurde § 9 diskutiert. Das NKomVG sieht keine qualifizierte Regelung vor.

Daher schlägt Herr Moßmann dem Gremium als Änderung zur vorliegenden Vorlage folgende Formulierung für § 9 der GO vor:

„Änderungen dieser Geschäftsordnung bedürfen der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder nach § 2 Abs. 1 Satz 1 dieser GO dieses Begleitausschusses.“

Beschluss:

Der Begleitausschuss Zukunftsstadt stimmt der Änderung der Geschäftsordnung entsprechend der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage mit der im Protokoll benannten geänderten Fassung zu § 9 zu.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Hinweis: Auf Grund technischer Schwierigkeiten wurde von Ratsfrau Schröder-Ehlers, die digital zugeschaltet war, keine Stimme abgegeben.