Bürgerinformationssystem

Auszug - Änderung des § 2 Absatz 2 und des § 9a sowie Ergänzung der Überschrift der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018, zuletzt geändert am 22.07.21   

 
 
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 20.02.2023    
Zeit: 15:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
VO/9583/21-1 Änderung des § 2 Absatz 2 und des § 9a sowie Ergänzung der Überschrift der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018, zuletzt geändert am 22.07.21
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hr. LauterschlagBezüglich:
VO/9583/21
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Lauterschlag, Dennis  Fachbereich 3a - Ordnung und Bürgerservice
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dorn, Bereichsleiter 32, erklärt die Änderungen / Ergänzungen. Die Überschrift des § 9a wurde zum damaligen Zeitpunkt mit der nicht korrekten Überschrift „Hauptamtliche Wachbereitschaft“ versehen. Es gehe jedoch um eineHauptberufliche Wachbereitschaft“, sodass die Begrifflichkeit korrigiert werden solle. Zusätzlich gebe es zwei redaktionelle Änderungen. Unter § 2 Absatz 2 der Satzung sei zu lesen: […] Anweisung für Stadtbrandmeister“. Hier werde die weibliche Form „Stadtbrandmeisterin“ hinzugefügt. Ferner soller die Satzungsbezeichnung eine Abkürzung eingeführt werden.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der als Anlage beigefügten zweiten Änderungssatzung Änderung des § 2 Abs. 2 und der Überschrift des § 9 a) der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg vom 01.05.2018, zuletzt geändert am 22.07.2021, wird zugestimmt.


Abstimmungsergebnis:

 

 Ja-Stimmen:  7

 Nein-Stimmen:  0

 Enthaltungen:  0