Auszug - Beratung zum Haushalt 2023; Teilhaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat 06 Bauverwaltungsmanagement   

Beratungsinhalt:

Frau Gerber, Teamleitung Stadtsanierung, ordnet anhand der als Anlage beigefügten Präsentation die Sanierungsgebiete der Stadt ein und stellt die Besonderheiten der jeweiligen Gebiete vor.

Anhand einer Tabelle erläutert Frau Gerber die Zuteilung der Städtebauförderungsmittel. Hierzu erklärt sie beispielhaft eine Mittelstreckungsliste.

Des Weiteren erläutert sie die Haushaltsansätze i.H.v. 750.000 € für das Jahr 2023 im Sanierungsgebiet Kaltenmoor. Hierbei seien die weitere Sanierung der Wohnwege, private Modernisierungsmaßnahmen sowie Planung und Abstimmung zur Umgestaltung der Wilhelm-Leuschner-Straße aufzuführen.

Im Westlichen Wasserviertel stünden neben den privaten Modernisierungsmaßnahmen die Umgestaltung der Rotehahnstraße und der Salzstraße Am Wasser an.

Mit einem Haushaltsrest von ca. 1,35 Mio. € und einem Ansatz für 2023 von ca. 340.000 € plane man im Sanierungsgebiet Am Weißen Turm u.a. die neue Querungshilfe, ein Multifunktionsspielfeld, die Beleuchtung „Auf der Saline“ und die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Freiflächenkonzept.

Ein Gesamtansatz i.H.v. ca. 1,2 Mio. € sei im Sanierungsgebiet Grünband Innenstadt für den Spielplatz am Kreidebergsee, die Radfahrerfuhrt an der Bezirksregierung sowie die Planungen der Umgestaltung Vor dem Neuen Tore vorgesehen.

Ratsherr Kohlstedt erkundigt sich nach dem Stand zum Geländer am Stint.

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass man im ABS und anschließend im VA dazu beraten habe. Der Rechtsamtsleiter Herr Bahr hat dem VA seine Einschätzung mitgeteilt. Daraufhin ist man zu dem Beschluss gekommen, dass ein möglichst niedrigschwelliges Geländer gebaut werden soll. Die Form der Umsetzung sei noch in Prüfung.

Beschluss:

Der Haushaltsplanentwurf 2023 für den Teilfinanzplan und Teilergebnisplan für den Bereich 06 Bauverwaltungsmanagement / Sanierung wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen wird empfohlen.