Vorlage - VO/10354/22  

Sachverhalt:

Das Team Stadtsanierung der Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement ist zuständig für die vier Sanierungsgebiete in der Hansestadt Lüneburg.

Aufgabe ist es, mit Hilfe von einzuwerbenden Städtebauförderungsmitteln städtebauliche Missstände abzubauen, indem sowohl investive als auch nicht-investive Maßnahmen initiiert und umgesetzt werden.

Der Ergebnishaushalt der Sanierungsstelle umfasst im Wesentlichen die Aufwendungen für

Sach- und Dienstleistungen. Hierzu gehören die Kosten für die beiden Quartiersmanager in

den Programmkulissen "Sozialer Zusammenhalt", die Kosten für Stadtteilfeste, für die beiden Verfügungsfonds sowie Bewirtschaftungskosten und verschiedene Planungskosten.
Des Weiteren entstehen in der Stabsstelle Aufwendungen für beispielsweise Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, für Unterhaltung des beweglichen Vermögens und sonstige Geschäftsaufwendungen.

Bei den Erträgen handelt es sich um die anteiligen Städtebauförderungsmittel für die
förderfähigen Maßnahmen sowie um Verwaltungsgebühren.

Insgesamt errechnet sich ein Aufwandsvolumen von 383.000 €. Dem stehen Erträge in Höhe von 237.500 € gegenüber. Somit verbleibt ein Netto-Aufwandsvolumen im Ergebnishaushalt in Höhe von 145.500 €.

Die Investitionsmaßnahmen vom Bereich 06 Sanierung können der Anlage 3 entnommen werden.

Das Gesamtinvestitionsvolumen der Sanierungsstelle beträgt für das Jahr 2023 insgesamt

2.140.000 €. Abzüglich der zu erwartenden Einnahmen aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von insgesamt 1.430.000 € errechnet sich ein Netto-Ausgabevolumen in Höhe von 710.000 €. Die Verteilung auf die verschiedenen Sanierungsgebiete wird im Rahmen der Sitzung erläutert

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

X Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): Bei Umsetzung von Baumaßnahmen

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:  122 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

Gesamt im Teilergebnis- und Teilfinanzplan 06 gem. HH-Plan Entwurf 2023

 Konsumtiv     383.000 €

 Investiv  2.140.000 €

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 06000 / diverse

 Produkt / Kostenträger: diverse

 Haushaltsjahr:  2023

e)  mögliche Einnahmen:

Gesamt im Teilergebnis- und Teilfinanzplan 06 gem. HH-Plan Entwurf 2023

 Konsumtiv    237.500 €

 Investiv 1.430.000 €

Anlagen:

Anlage 1: Übersicht Teilergebnisplan 06

Anlage 2: Investitionsprogramm 06 Sanierung

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2023 für den Teilfinanzplan und Teilergebnisplan für den Bereich 06 Bauverwaltungsmanagement / Sanierung wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen wird empfohlen.