Auszug - Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Zukunftsbeschluss  

Beratungsinhalt:

Frau Lucht erläutert die Vorlage zum Tagesordnungspunkt.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über einen Zukunftsbeschluss für einen 2. Bauabschnitt zur Sanierung des Deutschen Salzmuseums und die finanziellen Auswirkungen darüber.

Ratsfrau Lotze stellt einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag und legt diesen dem Ausschuss schriftlich vor.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Änderungsvorschlag der SPD-Fraktion.

Herrn Fiedler, Vorsitzender des Fördervereins Industriedenkmal Saline Lüneburg, wird auf seinen Wunsch hin nach mehrheitlichem Beschluss des Ausschusses das Wort erteilt. Er fragt an, wie das Förderziel, die städtebauliche Weiterentwicklung des Salineareals, grundsätzlich erreicht werden soll. Dies ist aus seiner Sicht ein zwingendes Ziel, das bereits durch die Festlegung im Förderbescheid mit dem 1. Bauabschnitt erreicht werden muss.

Frau Lucht teilt mit, dass die städtebauliche Weiterentwicklung des Salineareals aus Sicht des Fördergebers zwar wünschenswert, nicht aber zwingend erforderlich ist. Durch einen ständigen Ausstausch mit dem Fördergeber bestätigt sie, dass die Mittel, so wie sie ausgegeben werden, förderrechtlich konform ausgegeben werden.

Ratsfrau Lotze beantragt, Frau Dr. Hentschel das Wort zu erteilen.

Ausschussvorsitzende Frau Kabasci lässt über die Worterteilung an Frau Dr. Hentschel abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen:  5

Enthaltungen:   2

Damit wird das Wort nicht an Frau Dr. Hentschel erteilt.

Seitens der Ausschussmitglieder besteht einstimmig Einigkeit darüber, über die einzelnen Punkte des Änderungsantrag der SPD-Fraktion getrennt abzustimmen.

Ausschussvorsitzende Frau Kabasci lässt darüber abstimmen, dass im Beschlussvorschlag Satz 1 das Wort „soll“ durch das Wort „wird“ ersetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen:  7

Enthaltungen:   0

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ausschussvorsitzende Frau Kabasci lässt darüber abstimmen, den Beschlussvorschlag  Absatz 1 um den Satz 3 „Ziel ist zudem, die Museumsanlage als ein einheitliches Ensemble erscheinen zu lassen.“ zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  10

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

Damit ist der Antrag angenommen.

Beschluss:

Der Kultur – und Partnerschaftsausschuss empfiehlt einstimmig:

Für bauliche oder gestalterische Maßnahmen, die im Zuge des Projektes „Deutsches Salzmuseum Lüneburg – Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals“ nicht in Form des Sanierungsvorhabens 2020 - 2026 umgesetzt werden können, soll ab 2026 ff ein 2. Bauabschnitt angestrebt werden. Der 2. Bauabschnitt soll zudem eine räumliche Erweiterung des Gebäudebestandes beinhalten sowie eine Barrierefreiheit der gesamten Außenanlage berücksichtigen. Ziel ist zudem, die Museumsanlage als ein einheitliches Ensemble erscheinen zu lassen. Hierfür ist ein Volumen von mindestens 3 Mio. Euro vorzusehen.

Die Realisierung des 2. Bauabschnitts steht unter dem Vorbehalt der städtebaulichen Entwicklung des Areals sowie der Finanzierbarkeit. Dabei sollen Fördermittel zur Finanzierung eines 2. Bauabschnittes akquiriert werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  10

Nein-Stimmen:  0 

Enthaltungen:   0