Auszug - Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt"; Freigabe von Haushaltsmitteln  

Beratungsinhalt:

Nachdem der Beschluss mehrheitlich gefasst wurde, weist Oberbürgermeisterin Kalisch auf die Diskrepanz zum Beschluss zur Vorlage VO/10140/22 „Parkraum in der Hansestadt“ hin, mit dem die Umsetzung der Maßnahme Haagestraße/Clamartpark ausgesetzt wurde.

Ratsfrau Schröder Ehlers erklärt, dass nur ein Teilaspekt der Gesamtmaßnahme Clamartpark zurückgestellt wurde. Der Einsatz der Fördermittel sei gut. Außerdem könne ggf. auch ein abweichender Ausbau möglich sein.

Oberbürgermeisterin Kalisch erklärt, dass dies aus Zeitgründen und förderrechtlich vermutlich den Verlust der eingeplanten Fördermittel für die Maßnahme bedeutet.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich, die genannten Einzelmaßnahmen aus dem Fördermittelprogramm „Perspektive Innenstadt“ wie dargestellt zwischenzufinanzieren und die Umsetzung der Maßnahmen zu beginnen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1