Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Stadtdirektor
Koch führt einleitend aus, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt nicht nur um
einen Bericht zur Ausstattung gehe, sondern auch ein Konsolidierungsbeschluss
des letzten Jahres aktuell zu beleuchten sei. Die Mittel, die die Stadt in den
letzten Jahren in die Sparkassenstiftung einstellt, wurden als möglicher
Einsparvorschlag ab dem nächsten Haushaltsjahr im Rahmen des
Konsolidierungsprogramms benannt. Sowohl die Sparkasse Lüneburg als auch der
Landkreis Lüneburg stellen ihren Anteil ab 2005 wie gewohnt in die Stiftung
ein, die damit fortbesteht. Wenn die Stadt nicht in die Stiftung einzahle,
werde es keine nennenswerte Förderung aus der Stiftung für städtische Schulen
geben können. Da
in diesem Jahr schon früh zum Thema Konsolidierung beraten wird, gebe es einen
gewissen Zeitdruck, die Thematik in diesem Rahmen jetzt zu behandeln. So wurde
die Vorlage zu diesem TOP im ersten Teil als Bericht zur vorhandenen
Ausstattung und im zweiten Teil zur Netzwerk-Administration sowie Zukunft der
Stiftung dargestellt. Hinsichtlich der Netzwerk-Administration gibt es
unterschiedliche Modelle der Stadt und des Landkreises. Während der Landkreis
eine Firma beauftragt hat, verfolgt die Stadt die Lösung mit eigenem Personal. Nach
dieser Einleitung stellt sich der Netzwerk-Administrator für den pädagogischen
Bereich der Schulen, Herr Manfred Haase, den Mitgliedern des Schulausschusses
im Rahmen einer Power-Point-Präsentation persönlich vor und legt dar, mit
welchen Aufgaben er in diesem Rahmen betraut ist. Im
Anschluss berichtet der Leiter des Bereichs EDV der Stadt, Herr Degen-Feldmann,
zum geplanten Stadt-MAN. Es werde das Konzept einer flächendeckenden Vernetzung
sowohl aller städtischen Einrichtungen als auch Gesellschaften und z.B. der
Sparkasse angestrebt. Einen Vorteil sieht er insbesondere in der
Zentralisierung der Administration und damit der Entlastung von Lehrern von
Tätigkeiten der Netzwerkverwaltung sowie in der intensiven Nutzung der
vorhandenen Ressourcen. Im
Anschluss an die Vorträge dankt Beigeordneter Firus den Referenten und lobt
auch das Engagement von Lehrern und Hausmeistern an Schulen, das zur Nutzung
der Informationstechnologie oft zusätzlich erforderlich und dankenswert sei.
Damit wird die Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt eingeleitet. Bürgermeisterin
Schellmann betont, dass es wichtig sei, Pädagogen von der Netzwerkarbeit zu
entlasten. Aus ihrer Sicht sei die Fortsetzung des Projektes insgesamt
erforderlich, d.h. sowohl der weitere Einsatz eines Netzwerkadministrators als
auch die Einstellung eines Zuschusses für die Sparkassenstiftung in den
Haushalt. Aus ihrer Sicht fehle jedoch ein entsprechender Deckungsvorschlag in
der Vorlage. Stadtdirektor
Koch antwortet dazu, dass hinsichtlich der Netzwerkbetreuung das
Niedersächsische Finanzverteilungsgesetz eine Bezuschussung vorsehe und so eine
nahezu vollständige Deckung der Personalkosten erreicht werden kann, wie dies
in der Vorlage mit errechneten bzw. geschätzten Zahlen dargestellt wurde.
Hinsichtlich des Zuschusses für die Sparkassenstiftung unterstreicht er, dass
der Haushaltsausgleich insgesamt nicht erreicht werde und auch bei
theoretischer Streichung aller freiwilligen Ausgaben keine vollständige Deckung
möglich sei, was insbesondere auf von der Stadt nicht beeinflussbare
Einnahmeverluste zurückzuführen sei. Die Deckung sei daher im Rahmen der
Gesamtdeckung des Haushaltes zu sehen und müsse im Rahmen der Diskussion über
die Konsolidierungsvorschläge behandelt werden. Aus seiner Sicht handelt es
sich hier um gut angelegte Mittel, da sie für eine gute Ausbildung weiterer
Generationen und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft
erforderlich sei. Beigeordneter
Dr. Scharf unterstreicht, dass es sich bei der IT-Ausstattung von Schulen um
die sächliche Unterhaltung von Schulen handle und dieses eine Pflichtaufgabe
der Kommunen sei. Die Wartung, Ergänzung und Betreuung der Ausstattung gehört
seiner Auffassung nach zu den wichtigsten Aufgaben im Rahmen der sächlichen
Unterhaltung. Diese erfordert mindestens einen Netzwerkbetreuer. Das städtische
Konzept, eigenes Personal einzusetzen, halte er im Übrigen für besser als das
Landkreiskonzept. Die Fortführung des Projektes im Sinne der Vorlage wird von
ihm unterstützt. Auf
Nachfrage der Beigeordneten Baumgarten bestätigt Herr Degen-Feldmann, dass eine
Weiterverrechung der Mietkosten der Leitungen der AGL an die Schulen nicht
erfolge, vielmehr andere Nutzer die Kostendeckung des Leitungsnetzes
sicherstellten. Ratsherr
Aschenbrenner unterstützt das aus seiner Sicht zukunftsweisende Konzept. Er
erkundigt sich nach der Zuverlässigkeit des Netzes im Rahmen der hier
vorgeschlagenen Zentralisierung, d.h. möglicher Blackouts. Dazu berichtet Herr
Degen-Feldmann, dass es in den letzten drei Jahren nur minutenweise Ausfälle
gegeben habe; nur wenn Installationsarbeiten durchgeführt werden müssen, können
bestimmte Funktionen nicht genutzt werden, dies würde jedoch meist an
Wochenenden oder in den Abendstunden durchgeführt werden, so dass das Netz im
Grunde genommen ohne nennenswerte Ausfälle zur Verfügung steht. Die physikalische
Sicherheit wurde durch die Installation einer Sicherheitszelle im letzten Jahr
sichergestellt. Auch
Ratsherr Maeck stimmt den Vorschlägen der Vorlage voll zu. Er betont, dass die
Bildungsinvestitionen eines der zur Zeit wichtigsten Themen der Bundesrepublik
sei. Auch
Ratsherr Nowak stimmt der Konzeption zu. Er erkundigt sich zusätzlich nach den
Kosten des Anschlusses der Schulen ans Netz sowie den zukünftig zu erwartenden
Einsparungen an den Schulen, z.B. durch Wegfall der Gebühren für interne
Telefonate. Diese Kosten bzw. Einsparungen sind, so Herr Degen-Feldmann, noch
nicht abschließend ermittelt. Da sich die Möglichkeit der Installation des
Stadt-MAN relativ kurzfristig durch Mitwirkung z.B. der Sparkasse usw. ergeben
habe, konnten bisher noch nicht alle Planungen und Datenaufnahmen erfolgen. Ratsfrau
Schellmann unterstreicht erneut, dass sie das Projekt und den Vorschlag
unterstütze aber zu bedenken gebe, dass dafür Einsparungen erzielt werden
müssten. Stadtdirektor Koch betont daraufhin nochmals, dass die hier
vorgeschlagenen 50.000,-- € im Vermögenshaushalt, die in den letzten Jahren in
die Sparkassenstiftung eingeflossen sind, die sonstigen Mittel für die
EDV-Ausstattung der Schulen, wie sie früher regelmäßig im Vermögenshaushalt
veranschlagt waren, komplett ersetzen und daher für die Fortführung des
Projektes erforderlich seien. Zur
Thematik der Netzwerk-Betreuung berichtet er, dass für den weiteren Einsatz von
Herrn Haase ein Stellenplanantrag gestellt sei und dass parallel über eine
Weiterbeschäftigung im städtischen Einflussbereich, aber etwa bei einer
Eigengesellschaft nachgedacht werde. Im
Anschluss an diese Aussprache lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag
abstimmen: Beschluss: Der
Schulausschuss folgt dem Beschlussvorschlag einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: ---- Enthaltungen: ---- |
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