Auszug - Beratung zum Haushalt 2022; Teilhaushalt Bildung und Betreuung  

Beratungsinhalt:

Frau Bauer stellt anhand einer Präsentation die Entwicklung der aktuellen Schülerzahlen dar und erläutert die Eigenverantwortlichkeit der Schulen.

Weiterhin stellt sie die einzelnen Produkte des Schulhaushalts vor. Die Präsentation wird den Mitgliedern des Schulausschusses nach der Sitzung direkt zur Verfügung gestellt.

Herr Mehl gibt zu den einzelnen Produkten die Antworten auf den zuvor von Herrn Soldan eingereichten Fragenkatalog.

Herr Kohlstedt merkt an, dass die Erklärungen schwer zu verstehen seien und er die Antworten gerne vor der Sitzung schriftlich bekommen hätte.

Herr Soldan erklärt, dass er die Fragen erst Sonntagabend an die Verwaltung geschickt hat und dies deshalb nicht möglich gewesen sei. Er ist dankbar, dass die Fragen überhaupt so schnell beantwortet werden konnten.

Frau OBin Kalisch bedankt sich für die Klarstellung von Herrn Soldan und merkt an, dass die Antworten schriftlich nachgereicht werden, was direkt nach der Sitzung auch vorgenommen wurde.

Frau Schäfer möchte wissen, ob die Aufwendungen für die Schulsozialarbeit von der Stadt geleistet werden müssen oder ob diese eigentlich das Land zahlen müsste.

Frau Bauer erklärt, dass die Stadt hierfür keine Eigenmittel zur Verfügung stellt, sondern für die Schulsozialarbeit Mittel vom Landkreis erhält. Der Landkreis zahlt für die Schulen die Schulsozialarbeit, die nicht vom grundsätzlich zuständigen Land Niedersachsen bisher mit Schulsozialarbeit ausgestattet wurden.

Frau Filohn bringt vor, dass der Ganztagsumbau bei der Grundschule Lüne und der Heiligengeistschule bereits gestartet ist. Sie fragt nach, wie der Stand der Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Igelschule ist.

Frau Bauer erläutert, dass die Igelschule bereits als Ganztagsschule in Betrieb ist und momentan Baumaßnahmen zur Erweiterung der Schule stattfinden.

Die Frage von Herrn Kohlstedt, weshalb die Hochbaumaßnahmen, verglichen zu 2021, von 40.000 € auf 5 Mio. € gestiegen sind, wird zurückgestellt, da Frau Lucht später eine Präsentation zu allen Baumaßnahmen an den Schulen vorstellt und dabei die Frage beantwortet wird.

Frau Lucht begrüßt die Ausschussmitglieder und anwesenden Personen.

Sie beginnt die Präsentation der Hochbaumaßnahmen auf Schulliegenschaften mit der Darstellung der Struktur der Projektbearbeitung Hochbau. Auch diese Präsentation ist direkt nach der Sitzung versandt worden.

Frau Lucht stellt die investiven und konsumtiven Maßnahmen im Haushaltsansatz 2022 vor. Es folgen die verschiedenen Bauunterhaltungsmaßnahmen, beginnend mit den Sporthallen gefolgt von der Darstellung der Baumaßnahmen an der Igelschule.

Herr Pols möchte in diesem Zusammenhang wissen, wann mit dem Beginn des Baus der neuen Sporthalle sowie der Fertigstellung zu rechnen ist.

Frau Lucht erklärt, dass mit dem Bau 2022 begonnen wird und im Herbst 2023 mit der Fertigstellung zu rechnen ist.

Zur Vorstellung der Baumaßnahmen an der Grundschule Lüne erinnert Herr Soldan daran, dass der Umbau hier seit 15 Jahren diskutiert werde, wobei sonst eine Umsetzung von 3-6 Jahre normal sei.

Herr Pols merkt zu den geplanten Baumaßnahmen der Grundschule Im Roten Felde an, dass es für ihn nicht nachvollziehbar ist, wieso eine Sanierung nachhaltiger sei, als ein Neubau.

Herr Soldan merkt an, dass keine „Übergangsschule“ vorhanden ist und der Schulbetrieb trotz der Baumaßnahmen normal weitergehen muss und somit ein kompletter Neubau schwierig sei.

Herr Kohlstedt möchte wissen, wie die 1,7 Mio. Euro Projektvolumen für die Anne-Frank –Schule zustande kommen.

Frau Lucht erklärt, dass dies das überjährige Projektvolumen insgesamt aus der Mensaerweiterung und der Dachsanierung ist. Die anderen Werte sind Jahresansätze.

Herr Neumann möchte wissen, wieso die Erweiterung der Grundschule Am Sandberg kein Massivbau ist.

Frau Lucht erklärt, dass der momentane Raumbedarf durch die Koop-Klassen entsteht, wodurch sich der Bedarf ändern kann. Die Modulkörper könnten dann woanders wieder aufgestellt werden, wenn sie für die Grundschule am Sandberg nicht mehr notwendig sind. Zudem zeichnet sich der Holzmodulbau durch eine sehr hochwertige Bauweise aus.

Herr Kohlstedt erinnert, dass letztes Jahr für die Baumaßnahmen im Johanneum 3 Mio. Euro veranschlagt waren und möchte jetzt wissen, wieso es zu einer Kostensteigerung kommt.

Frau Lucht erläutert, dass die gesamte Baumaßnahme jetzt geplant und dabei der Neubau i.H.v. 11,3 Mio. Euro neu hinzugekommen ist.

Herr Kohlstedt schlägt vor, den Anbau der Herderschule nicht für den 13. Jahrgang zu nutzen, sondern für die fünften Klassen.

Herr Mehl erläutert, dass die Räume tatsächlich inhaltlich von der Schule anders genutzt werden. Der höhere Bedarf an Räumen ist aber durch den wieder neu hinzugekommenen 13. Jahrgang entstanden, weshalb die Baumaßnahme so genannt wird. Die genaue Aufteilung der Nutzung obliegt letztlich der Schule.

Herr Kohlstedt bittet um Mitteilung zur aktuellen Entwicklung des Digitalpakts.

Frau Bauer erklärt, dass die Mittel, die durch den Digitalpakt zur Verfügung gestellt werden nicht ausreichen werden, um alle Schulen mit WLAN und Präsentationsmedien auszustatten sowie für alle Baumaßnahmen der Elektrotechnik. Bisher wurden 6 Mio. Euro für die Umsetzung des Digitalpakts bereitgestellt. Letztes Jahr gab es überplanmäßige Mittel, nun soll nachgesteuert werden, um die Maßnahmen durchzuführen.

Herr Kohlstedt möchte wissen, weshalb die Zuweisungen halbiert wurden.

Frau Bauer führt aus, dass sich dies nach dem Fortschritt der Maßnahmen richtet.

Herr Kohlstedt fragt weiter nach, wieso über 200.000 € an Eigenkapital verwendet werden.

Frau Bauer erläutert, dass sogar mehr Eigenkapital verwendet wurde, der Landkreis sich aber über den Finanzvertrag beteiligt.

Eher deklaratorisch lässt Herr Soldan darüber abstimmen, dass die Klassen- und Schülerpauschale weiterhin um 2% erhöht werden und dies dem Rat so vorgeschlagen werden soll. Beidem wird so zugestimmt.