Auszug - Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine  

Beratungsinhalt:

Frau Krüger nimmt Bezug auf die Vorlage und verdeutlicht Hintergründe und Verteilungsentscheidung, sowie zukünftig angestrebte Erhöhung der Planungssicherheit für die Vereine.

Herr Soldan hält fest, dass es sich hinsichtlich BLIST um die Zuwendung für 2021 handele, für 2022 läge noch ein Antrag vor.

Frau Schuch weist darauf hin, dass aus der Anlage zum TOP nicht ersichtlich sei, wie sich die Antragssumme checkpoint queer/Schlau e.V. zusammensetze.

Frau Krüger stellt in Aussicht, den Gesamtantrag nachzuliefern.

Herr Pols erinnert eine Förderung durch den Bund für queer e.V. und möchte wissen, wieso die Kommune darüber hinaus einen Zuschuss gewähren solle.

Frau Krüger bestätigt, dass es eine entsprechende Förderung gegeben habe, die fortlaufende Bundesfinanzierung aber _wie in diesem Fall- nicht immer gewährleistet sei, und appelliert an die Vertreter der Politik, diesbezüglich an ihre Bundestagsabgeordneten heranzutreten.

Frau Kalisch ergänzt, dass es nach ihrer Kenntnis keine Überschneidungen hinsichtlich des Finanzierungszweckes gebe.

Frau Kabasci fragt, wann die genannte Richtlinie für Zuschüsse vorliegen werde.

Laut Frau Krüger solle dies 2023 der Fall sein.

Sodann lässt Frau Panteli über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Verteilungsvorschlägen der Verwaltung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0