Auszug - Förderung kultureller Projekte im Jahr 2022 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  

Beratungsinhalt:

Bei den Beratungen der Tagesordnungspunkte 11, 12 und 15 sind nur noch 8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Kulturreferentin Frau Schmäl berichtet gemäß der dem Protokoll als Anlage 9 beigefügten Präsentation über die bei der Verwaltung eingegangenen projektbezogenen Kulturförderanträge. Da 2022 erstmalig mehr Anträge förderfähig sind, als Kulturfördermittel vorhanden sind (max. förderfähige Summe 28.673 Euro, vorhanden sind 22.000 Euro) und für diesen Fall in den Förderrichtlinien keine Vorgaben gemacht sind, hat die Verwaltung zwei Vorschläge für Varianten zur Verteilung erarbeitet.

Ratsmitglieder Frau Lotze, Herr Balmaceda und Herr Schwake sprechen sich für die Bewilligung der Projektfördermittel für die Variante b aus.

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Antragstellern vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen Zuschüsse für kulturelle Projekte im Jahr 2022 gemäß dem in der Anlage zur Beschlussvorlage gemachten Vorschlag der Verwaltung Variante b zu gewähren, ggf. um die Höhe einer unter Umständen angeordneten Haushaltssperre prozentual vermindert.

Sollten bis zum Jahresende 2022 im Budget des Kulturreferates noch projektbezogene Kulturfördermittel zur Verfügung stehen, da sie beispielsweise nicht abgefordert wurden, werden die Mittel gleichmäßig in Eigenverantwortung des Kulturreferates den Antragstellern für die Projekte nachträglich bewilligt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0