Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nachhaltigkeitsbericht 2021  

Beratungsinhalt:

Herr Stadtrat Moßmann, Dezernent III, Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht, leitet in die Thematik des Nachhaltigkeitsberichtes 2021 für die Hansestadt Lüneburg ein. Er berichtet von dem bisherigen Vorlauf bis zu diesem Bericht. Die Ermittlung von Daten für die Indikatoren Typ 1 und Typ 2 müssten sehr personalintensiv zusammengetragen werden. Parallel dazu kam die politische Vorgabe das ISEK-Projekt mit einfließen zu lassen.

Der Bereich Nachhaltigkeit und Mobilität wurde gebildet und das Förderprojekt „Zukunftsstadt 2030 +“ dort ebenfalls angesiedelt. Der vorliegende Nachhaltigkeitsbericht ist ein Anfang und Teil eines größeren Steuerungsprozesses. Der Bericht sollte in dieser Wahlperiode noch vorgelegt werden.

Herr Neumann, Bereich 34 Klimaschutz und Nachhaltigkeit, stellt den Bericht vor.

Es wurde als externe Unterstützung das Büro Mensch und Umwelt engagiert. Die grobe Gliederung besteht aus der Einleitung, Darstellung der einzelnen Themen und ausgewählter Aktivitäten einiger Gesellschaften der Stadt. Zusätzlich enthält der Bericht QR-Codes mit denen noch weitere Infos verlinkt sind, beispielsweise zu den Erläuterungen der einzelnen SGDs, zum Nachhaltigkeitsrat oder Klimabündnis. Schon in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zu der Thematik Nachhaltigkeitsbericht, wurde erkannt, dass zunächst die Erwartungen an den Bericht nicht zu hoch sein dürfen, da noch nicht zu allen Indikatoren Daten vorliegen würden.

Herr Neumann verweist auch auf die vielen bisherigen Vorgängerbroschüren, wie beispielsweise die mit der Zusammenarbeit mit dem Heinrich-Böll-Haus entstandenen Hefte für ein zukunftsfähiges Lüneburg –, eine Nachhaltigkeitsstrategie für Lüneburg - in den 90er Jahren. Ende 2007 wurde die Broschüre „Kommunaler Klimaschutz in Lüneburg“ veröffentlicht, diese kann als ein Vorläufer des jetzigen Nachhaltigkeitsberichtes angesehen werden.

Ausführlich geht Herr Neumann auf die einzelnen Themenfelder im vorgelegten Bericht ein. An dieser Stelle wird daher auf den den Ausschussmitgliedern versandten Nachhaltigkeitsbericht und die im Protokoll angehängte Präsentation aus der Sitzung verwiesen.

Am Ende seines Vortrages gibt Herr Neumann noch einen Ausblick auf die zukünftigen Aufgaben, um den Nachhaltigkeitsbericht fortzuführen.

• Daten müssen erfasst und weiterentwickelt werden.
• Ziele müssen formuliert werden.
• Diese müssen überprüft werden und Steuerungsmöglichkeiten benannt werden.

Es folgt eine lebhafte Diskussion der Ausschussmitglieder, bei der sich bei der Verwaltung für den vorgelegten Bericht bedankt wird. Es wird aber auch Kritik geäußert und darauf hingewiesen was noch fehlt oder welche zukünftigen Themen stärker zu behandeln sind.

Herr Stadtrat Moßmann schließt die Diskussion ab und stellt noch mal fest, dass in der letzten Zeit an mehreren Baustellen gleichzeitig gearbeitet wurde, dabei sei ISEK der übergeordnete Handlungsrahmen. Hinzu ist der Klimaschutzplan und der Nachhaltigkeitsbericht gekommen.

Die nächsten Schritte sind:

• Ermittlung der Indikatoren
• Einstellen der Indikatoren und ein Abgleich
• Aufbau eines Personalkörpers und der Einsatz von Finanzmitteln, die die Erstellung eines indikatorengestützten Nachhaltigkeitsgerichtes als Steuerungsinstrument ermöglichen. Aus dem ISEK-Prozess müssten als Ausgangspunkt politische Zielvorgaben formuliert werden.

Die Vorsitzende, Frau Lotze, schließt den Tagesordnungspunkt ab und bedankt sich.

Beschluss:

Berichtsvorlage-Beschlussfassung nicht erforderlich. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen den Bericht zur Kenntnis.