Vorlage - VO/9742/21  

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg ist seit mehr als 30 Jahren aktiv, um eine nachhaltige Entwicklung umzusetzen. Ein sichtbares Zeichen dafür war der Beitritt zum Klima-Bündnis in den Jahren 1991/1993.

Eine umfassende Darstellung der vielfältigen Aktivitäten und Projekte einschließlich Förder-programmen ist hierzu aber bislang nicht veröffentlicht worden.

Im Jahr 2015 wurde die Verwaltung durch einen Ratsbeschluss beauftragt, einen "Klima-schutz- und Energiewendebericht für die Hansestadt Lüneburg" zu erstellen. Nach Beratun-gen im Jahr 2017 und 2018 wurde fraktionsübergreifend der Beschluss im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten gefasst, eine "Nachhaltigkeitsbericht-erstattung" erstellen zu lassen (VO/7717/18).

In der Folge dieses Beschlusses hat sich eine interfraktionelle Arbeitsgruppe konstituiert, um sich über die Inhalte und die Vorgehensweise zu verständigen. Der optimale Ansatz wäre dabei sicherlich ein indikatorenbasierter Nachhaltigkeitsbericht, der nach Erarbeitung von Zielvorgaben als Steuerungsinstrument dienen könnte. Speziell mit dem Thema "Indikatoren" hat sich die Arbeitsgruppe eingehend befasst und dabei auch mit den Indikatoren des SDG-Portals (Bertelsmann-Stiftung) als Grundlage für einen indikatorenbasierten Bericht befasst. Dabei ist auch deutlich geworden, dass für die Hansestadt Lüneburg ein umfängliches und zufriedenstellendes Indikatorenset nicht verfügbar ist und viele Indikatoren - insbesondere im umweltrelevanten Bereich - für eine erstmalige Berichterstattung erst aufwändig ermittelt werden und entsprechend regelmäßig fortgeschrieben werden müssen. Aus diesem Grund wurde als Zielvorstellung zunächst die Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichtes mit eher deskriptivem Charakter formuliert, ohne dass hierzu eine konkrete Beschlussfassung erfolgte. 

Als im Jahr 2019 nach Ausscheiden des Nachhaltigkeitsbeauftragten im Dezernat III der Be-reich 34 - Nachhaltigkeit und Mobilität - eingerichtet wurde, ist die Aufgabe der Nachhaltig-keitsberichterstattung dieser Verwaltungseinheit zugeordnet worden.

Nach Aufarbeitung der vorherigen Arbeitsergebnisse, einer Zusammenstellung erster Daten-grundlagen und einer Prüfung der verfügbaren Inhalte des SDG-Portals für Kommunen hat der Bereich 34 das Büro "Kommunikation für Mensch & Umwelt" aus Hannover beauftragt und um Unterstützung bei der Erstellung eines ersten Nachhaltigkeitsberichtes nach den o.g. Kriterien gebeten.

Inhalt des Auftrages war die Auswertung und Zusammenstallung von vorhandenen Doku-menten, Konzepten und Beschlüssen sowie eine Strukturierung des gesamten Materials. Es wurden daher keine neuen Daten erfasst oder ein eigenes Indikatorensystem für Lüneburg aufgebaut.

Der nun in der Anlage vorgelegte Nachhaltigkeitsbericht 2021 stellt damit eine erste Über-sicht über die Aktivitäten der Hansestadt Lüneburg der vergangenen Jahre und insbesondere der aktuellen Projekte zusammen, mit denen die Stadt die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen erreichen will. Da es bisher keine beschlossenen Zielvorgaben gibt und auch nicht zu allen Aktivitäten statistisches Datenmaterial zur Verfügung steht, wird keine Zielerreichung dargestellt. Diesbezüglich bestand innerhalb der o.g. Arbeitsgruppe Konsens, dass es zunächst einer politischen Zielfestlegung bedarf, die sinnvollerweise im Zusammenhang mit der Erarbeitung des ISEK und der dortigen Schwerpunktsetzung bzw. Zielfestlegung erfolgen sollte.

Der Nachhaltigkeitsbericht 2021 ist eine aktuelle Zusammenfassung der Aktivitäten der Han-sestadt sowie ausgewählter kommunaler Gesellschaften. Er ist Grundlage für nachfolgende Berichterstattungen, die sukzessive in ein indikatorengestütztes Berichtswesen münden kön-nen. 

Der Nachhaltigkeitsbericht 2021 soll der Öffentlichkeit digital und in einer Druckversion zur Verfügung gestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Nachhaltigkeitsbericht 2021 zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 80,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage:

Nachhaltigkeitsbericht 2021