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Auszug - Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 26
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.07.2021    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/9555/21 Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Anders
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzen
Bearbeiter/-in: Bodendieck, Joachim  DEZERNAT III
   Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
   Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der aus der Anlage 1 ersichtlichen Neufassung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Märkte, Volksfeste und Jahrmärkte sowie den Weihnachtsmarkt wird zugestimmt.

2. Die Marktsatzung in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 22.09.1988 (zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom 07.07.2011) und die Weihnachtsmarktsatzung vom 07.07.2011 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 01.10.2014 werden aufgehoben.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Nr. 1 genannte Satzung bekannt zu machen und gleichzeitig die unter Nr. 2 genannten Satzungen aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0