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Auszug - 79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Wienebütteler Weg" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
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Beigeordneter BLANCK erklärt, dass es nicht notwendig sei, die sowohl für TOP 14 [neu TOP 6] als auch für TOP 15 [neu TOP 7] gestellten Änderungsanträge doppelt abzustimmen, sondern eine gemeinsame Abstimmung in chronologischer Reihenfolge der einzelnen Änderungsanträge – auch der ausschließlich für TOP 15 [neu TOP 7] gestellten – unter TOP 14 [neu TOP 6] erfolgen könne. Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, dass im Anschluss an die chronologische Abstimmung der einzelnen Änderungsanträge dann die Abstimmung über die Verwaltungsvorlage zu TOP 14 [neu TOP 6] und die Verwaltungsvorlage zu TOP 15 [neu TOP 7] vorgenommen werde.
[Die Abstimmungsergebnisse sämtlicher Änderungsanträge werden somit ausschließlich unter TOP 14 [neu TOP 6] erfasst. Die Abstimmung der Verwaltungsvorlagen wird unter dem jeweiligen TOP erfasst.]
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn Bögershausen vom 15.12.2020 „Abwägungsvorschläge Dr. Verlinden“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Ratsherrn Bögershausen vom 15.12.2020 „Abwägungsvorschläge Dr. Verlinden“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 1
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 13 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie zwei Enthaltungen aus der DIE LINKE.-Gruppe folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn von Nordheim vom 15.12.2020 „Abwägungsvorschläge Herr Kellner“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Ratsherrn von Nordheim vom 15.12.2020 „Abwägungsvorschläge Herr Kellner“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 2
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen der Ratsherren Bögershausen, von Nordheim und der Ratsfrau Neuhaus sowie zehn Enthaltungen folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Beigeordneten Blanck vom 15.12.2020 „Grundsückspreisnachlässe“ zu TOP 15 [neu:TOP 7] wird in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen verwiesen.
Abstimmungsergebnis für einen Verweis des Änderungsantrages des Beigeordneten Blanck vom 15.12.2020 „Grundstückspreisnachlässe“ zu TOP 15 [neu:TOP 7] in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen:
Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 10
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Beigeordneten Löb vom 15.12.2020 „ÖPNV“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Beigeordneten Löb vom 15.12.2020 „ÖPNV“ zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 1
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei elf Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie vier Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen sowie der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Beigeordneten Blanck „Aufstellungsbeschluss“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Beigeordneten Blanck „Aufstellungsbeschluss“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7]:
Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 4
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Beigeordneten Löb „Vekehrskonzept“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Beigeordneten Löb „Vekehrskonzept“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 1
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie sieben Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn von Nordheim „Energiekonzept“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen verwiesen.
Abstimmungsergebnis für einen Verweis des Änderungsantrages des Ratsherrn von Nordheim „Energiekonzept“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen:
Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 7
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn J. Manzke „CO2-Neutralität“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Ratsherrn J. Manzke „CO2-Neutralität“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 1
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn J. Manzke „Wärmeabführung“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Ratsherrn J. Manzke „Wärmeabführung“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 1
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie sieben Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn von Nordheim „Förderung Energieeinsparungen“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7] wird in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen verwiesen.
Abstimmungsergebnis für einen Verweis des Änderungsantrages des Ratsherrn von Nordheim „Förderung Energieeinsparungen“ vom 15.12.2020 zu TOP 15 [neu: TOP 7] in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen:
Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 7
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 13 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie zwei Enthaltungen aus der DIE LINKE.-Gruppe folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag des Ratsherrn Gros „Aktualisierung Klimagutachten“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag des Ratsherrn Gros „Aktualisierung Klimagutachten“ vom 15.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 2
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 13 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie zwei Enthaltungen folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag der Ratsfrau Schmidt „Kfz-Abstellanlage“ vom 16.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag der Ratsfrau Schmidt „Kfz-Abstellanlage“ vom 16.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 28 Enthaltungen: 2
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie drei Enthaltungen der Ratsherren Meyer, Dr. Buller und der Beigeordneten Weinert-Brieger folgenden Beschluss:
Der Änderungsantrag der Ratsfrau Schmidt „Verkehrsgutachten“ vom 16.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7] wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis für den Änderungsantrag der Ratsfrau Schmidt „Verkehrsgutachten“ vom 16.12.2020 zu TOP 14 und 15 [neu: TOP 6 und 7]:
Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 26 Enthaltungen: 3
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen aus der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Bögershausen folgende Beschlüsse:
Abstimmungsergebnis für die Vorlage der Verwaltung:
Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1
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