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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2019 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 21
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2020    
Zeit: 17:05 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg
VO/9321/20 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2019
- Gebührenbedarfsberechnung 2021
- Änderung der Satzung für die Straßenreinigung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bauch
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:DEZERNAT VI
Bearbeiter/-in: Norbisrath, Florian  Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2019 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der in Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur 2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung – SRGS – ) vom 21.12.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.12.2019 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0