Auszug - Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021  

Beratungsinhalt:

Erste Stadträtin Lukoschek erläutert zusammen mit Herrn Gomell den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Hansestadt Lüneburg sowie das Investitionsprogramm 2021 für die Ortschaft Ochtmissen (s. Anlage).

Die Hauptursache für die Mindererträge sei die aktuelle Corona-Lage. Deutliche Abweichungen von den Planansätzen seien unter anderem in folgenden Bereichen zu verzeichnen:

• Gewerbesteuer
• Parkgebühren und Parkraum
• Kita-Beiträge
• Musikschulgebühren
• Marktgebühren

Anschließend werden unter anderem spezielle Investitions- und Bauvorhaben für die Ortschaft Oede-me vorgestellt:

• Kita Ochtmissen 780.800 EUR
• Kita Schatzkiste (Ochtmisser Kirchsteig) 1.673.200 EUR
• Grundschule am Sandberg 121.700 EUR

Für die Sporthalle Ochtmissen wird der OSV im Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von max. 10.000 EUR erhalten. Hierbei sind die Neuverhandlungen auf Grundlage der bisherigen Betriebskosten zu beachten. Ebenso wie der Ochtmisser Sportverein werden der Schützenverein Ochtmissen sowie die Kinder- und Jugendfeuerwehr mit insgesamt rd. 16.500 EUR bezuschusst.

Ergebnis:

Der Ortsrat wurde im Sinne des § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG angehört.