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Auszug - Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 27.03.2019  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 28.04.2020    
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg
VO/8954/20 Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 27.03.2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Petersen
Federführend:Bereich 41 - Kultur Bearbeiter/-in: Beer-Kullin, Annette
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

  1. Die Satzung der Musikschule (7. Änderungssatzung) wird in der der Vorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

  1. Der Ratsbeschluss vom 31.03.2020 über den Erlass der Musikschulgebühren ab dem 01.04.2020 bis zur Wiederaufnahme des regulären Betriebs wird um den Satz „Für die in Inanspruchnahme von Online-Unterricht gemäß § 4 Abs.4 der Musikschulsatzung werden ab 01.05.2020 Gebühren gemäß der Verwaltungskostensatzung der Hansestadt Lüneburg vom 30.05.1991 in der jeweils geltenden Fassung erhoben.“ ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0