Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Aufgrund
des Antrags des Ratsherrn Maeck, wegen der fortgeschrittenen Zeit den TOP 7 zu
vertagen, bittet Stadtdirektor Koch aufgrund einzuhaltender Fristen mindestens
über Ziff. 2 des Tagesordnungspunktes 7 zu beraten und abzustimmen. Es
geht dabei um den Antrag der Hauptschule Stadtmitte, Mittel aus dem
Investitionsprogramm für Ganztagsschulen zu beantragen. Die Antragsstellung
muss bis 31.03.2004 erfolgen. Herr Koch fasst kurz den Sachstand der Vorlage
zusammen. Insbesondere müssten die aufzubringenden Eigenmittel zunächst aus den
für die Fassadensanierung eingeplanten Mittel finanziert werden. Ohne weitere
Beratung wird über diesen Teil des Tagesordnungspunktes abgestimmt. Der
Schulausschuss fasst entsprechend der Beschlussvorlage einstimmig den Beschluss
zu Unterpunkt 2 und beauftragt damit die Verwaltung, wie beschrieben zu
verfahren. Die
Teile des TOP 7 Ziffer 1 Sachstand zu den Anträgen auf Zuwendung aus dem
Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung für die Christianischule
und Anne-Frank-Schule sowie Ziffer 3 Antrag auf Genehmigung einer neuen
Ganztagsschule der Hauptschule Kreideberg, werden vertagt. Zu
Ziffer 3 schlägt der Ausschussvorsitzende, Beigeordneter Firus ergänzend vor,
die Verwaltung zu beauftragen, zusammen mit dem Landkreis über den Aspekt der
zukünftigen Hauptschullandschaft in der Region Lüneburg zu sprechen. Die
Betrachtung der Zukunft der Hauptschulen insgesamt inklusive des Beschlusses
über den Antrag der Hauptschule Kreideberg solle in der nächsten
Schulausschusssitzung behandelt werden. Beschluss: Zu Ziff.2
(Antrag auf Fördermittel aus dem Programm Zukunft Bildung und Betreuung für die
GTS HS Stadtmitte) wird die Verwaltung beauftragt, wie beschrieben zu
verfahren. Ziff. 1
und 3 werden vertagt. Abstimmungsergebnis: Zu Ziff.
2 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||