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Auszug - Antrag "Verbot der Verwendung von Terrassenheizstrahlern und Heizgeräten (Heizpilze)im Außenbereich von Gastronomiebetrieben im Stadtgebiet"(Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 04.02.20, eingegangen um 21:21 Uhr)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 10.03.2020    
Zeit: 15:03 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/8840/20 Antrag "Verbot der Verwendung von Terrassenheizstrahlern und Heizgeräten (Heizpilze)im Außenbereich von Gastronomiebetrieben im Stadtgebiet"(Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 04.02.20, eingegangen um 21:21 Uhr)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Nicklaus, Stefanie
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr Gros möchte wissen, wie viele Ordnungsgelder bei Verstößen gegen die Untersagung bereits verhängt wurden.

 

Herr Schulz, Leiter des Bereiches Umwelt, teilt mit, dass aktuell zwei Verstöße durch den Bereich Ordnung verfolgt werden.

 

Herr Stadtrat Moßmann will im Bereich Ordnung nachfragen, ob Fallzahlen geliefert werden können. Darüber strebt er an, durch die Arbeitsgruppe „plastikarme Stadt“ in den Dialog mit den Gastronomen zu treten und eine freiwillige Erklärung erwirken zu können.

 

Ratsherr Gros bietet an, den Antrag zurückzuziehen. Dem wird einstimmig stattgegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0