Auszug - Beratungen zum Haushalt 2020; Teilhaushalte, Ergebnishaushalte, Investitionen und Produkte im Baudezernat Bauverwaltungsmanagement 06 / FB 6 / FB 7  

Beratungsinhalt:

Frau Burghardt, Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement, erläutert anhand der beigefügten Präsentation die geplanten Einzelmaßnahmen in den Sanierungsgebieten der Stadt.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Insbesondere wird klargestellt, dass die Wilhelm-Leuschner-Straße ausgebaut werde, sofern die Mittel nicht für Wohnraumsanierung abgefordert würden. Die Mieten dürften durch geförderte Sanierungsmaßnahmen nicht erhöht werden. Die Kosten für Quartiersmanager würden aus dem Programm „Soziale Stadt“ gefördert.

Auf die Frage, wie die Verwaltung reagiere, wenn Wohnraum unbewohnbar scheine, wird erklärt, dass sich zunächst die Bauaufsicht ein Bild machen würde. Je nach Schadbild und Schädigungsgrad würde eingegriffen. Im Fall, dass ein Abriss verfügt werden müsse, so wie in der Frommestraße, würde der Bereich Soziales Hilfe und Unterstützung bei der Wohnungssuche anbieten.

Frau Böhme, Fachbereichsleiterin Stadtentwicklung, erläutert anhand der beigefügten Präsentation den Haushaltsansatz ihres Fachbereiches.

Frau Hesebeck, Fachbereichsleiterin Straßen- und Ingenieurbau, trägt anhand der beigefügten Präsentation zu den Haushaltsansätzen im Bereich Straßen- und Ingenieurbau vor. Dabei geht sie insbesondere auf die geplante Fußgängerbrücke über die Ilmenau im Bereich Lüner Rennbahn ein. Hierfür werde zunächst eine Machbarkeitsstudie beauftragt. Eine Budgetverschiebung aus eingesparten Mitteln beim Erwerb von Grünflächen im Schlieffenpark sei hierfür bereits erfolgt.

Auf Nachfrage wird bestätigt, dass die Radwegeplanung im Verkehrsausschuss vorgestellt werde.

Beschluss:

Der Haushaltsplanentwurf 2020 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0