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Beratungsinhalt:
Herr Rolf Sauer, Geschäftsführer der Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH (PKL), trägt zum Jahresabschluss 2017 vor. Der Jahresüberschuss beträgt 1,3 Mio. € und liegt damit deutlich unter dem Vorjahr mit einem Jahresüberschuss von 3,2 Mio. €. Die Abweichung resultiert aus Sondereffekten in 2016. Die Auslastung der Klinik ist weiter gestiegen, sodass die Kapazitätsgrenze nahezu erreicht ist. Es werden zurzeit alternative Behandlungskonzepte erarbeitet. Die Eröffnung der Tagesklinik Winsen ist auf den Flächen der PKL erfolgt. Eine Umsiedlung nach Winsen Luhe soll in den nächsten zwei Jahren erfolgen. Die Personalkosten lagen in 2017 unter den Werten des Wirtschaftsplans, da der geplante Stellenbesetzungsgrad nicht erreicht wurde. Durch den Tarifabschluss wurde eine völlig neue Eingruppierungsstruktur geschaffen. Die ursprüngliche Planung sah vor, dass die Mehrkosten durch den Wegfall von Zulagen kompensiert werden. Dies ist jedoch nicht eingetroffen. Zudem wurden die Instandsetzungsmaßnahmen im vergangenen Geschäftsjahr gesteigert. Das Eigenkapital wurde zum Stichtag 31.12.2017 von anfänglich 25 T€ in 2007 auf rund 17,8 Mio. € gesteigert. Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:
Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH werden angewiesen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2017, handelsrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 1.379.239,07 € in die allgemeine Gewinnrücklage, steuerrechtlich für die Zuführung des Jahresüberschusses i.H.v. 137.900,00 € in eine freie Rücklage nach § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO und i.H.v. 1.241.339,07€ in eine Rücklage für gemeinnützige Zwecke sowie für die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 zu stimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen: 0 |
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