Auszug - Grünband Innenstadt- Verfügungsfonds 2018  

Beratungsinhalt:

Frau Gundermann trägt vor, dass das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ in 2017 in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen worden ist. Das Förderprogramm wurde mit insgesamt 5 Mio Euro aufgelegt und läuft über 10 Jahre, so dass jährlich etwa 500.000 Euro zur Verfügung stehen. Ein Baustein dieses Städtebauförderprogramms ist der Verfügungsfonds für das Gebiet „Grünband Innenstadt“. Dieser soll in 2018 zum ersten Mal aufgelegt werden. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten soll einmal im Jahr über die Verwendung der Mittel entscheiden. Anträge können jeweils bis zum 31.12. eingereicht werden. Sobald der Haushaltsplan des Folgejahres rechtskräftig wird, können die bewilligten Mittel ausgezahlt werden.

Zu den förderfähigen Maßnahmen gehören auch so genannte Mikroprojekte. Bis ca. 8.000 Euro pro Jahr können Mittel für Mikroprojekte bereitgestellt werden. Förderfähig sind Projekte unter Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch solche, die zur Aktivierung der Betroffenen beitragen.

Für das Jahr 2018 wurden zwei Projekte des BUND Regionalverband Elbe-Heide mit einem Anteil von rd. 6.000 Euro aus dem Förderfonds beantragt. Hierzu trägt Frau Wickbold vom BUND vor, die beide Projekte begleitet. Anschließend beantwortet sie Fragen der Ausschussmitglieder.

Ein Lageplan ist als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten stimmt dem Verfügungsfonds Grünband Innenstadt zu.

Frau Gundermann verlässt im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt die Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: - 

  Enthaltungen: -