Vorlage - VO/7805/18  

Sachverhalt:

Das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ wurde im Jahr 2017 in die Städtebauförderkulisse Zukunft Stadtgrün (neues Programm seit 2017) aufgenommen. Das Programm fördert insbesondere die Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen.

Auch die Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern gehört zu den förderfähigen Maßnahmen. Im Rahmen der Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern ist auch die Bereitstellung eines Verfügungsfonds zur Aktivierung der Betroffenen förderfähig.

Im Rahmen dieses Verfügungsfonds können Mikroprojekte gefördert werden, die der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen dienen.

Der Verfügungsfonds für das Gebiet „Grünband Innenstadt“ soll in 2018 zum ersten Mal aufgelegt werden.

Insgesamt wurden Anträge über 5.497,00 € für 2 Mikroprojekte im Quartier gestellt.

Die einzelnen Anträge und die jeweilige beantragte Förderung sind der als Anlage 1 beigefügten Übersicht zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 20,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: 5.497,00 €

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja x

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:06987

Produkt / Kostenträger: 4431100/ 51100202

Haushaltsjahr: 2018

e)  mögliche Einnahmen: 2/3 der Kosten aus Städtebaufördermitteln, mithin 3.664,66 €

Anlage/n:

Anlage 1: Verfügungsfonds

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten stimmt dem Verfügungsfonds Grünband Innenstadt zu.