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Auszug - Antrag "Pestizidfreie Kommune" der Fraktion Die Linke vom 16.01.2018, 15.46 Uhr  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 08.03.2018    
Zeit: 16:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/7621/18-1 Antrag "Pestizidfreie Kommune" der Fraktion Die Linke vom 16.01.2018, 15.46 Uhr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau LuchtBezüglich:
VO/7621/18
Federführend:Bereich 82 - Rechnungswesen, Controlling und Service Beteiligt:Fachbereich 7 - Tiefbau und Grün
Bearbeiter/-in: Lucht, Maja   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtbaurätin Gundermann und Herr Strehse tragen anhand einer Präsentation zu der Verwendung von Pestiziden, insbesondere Glyphosat, durch verschiedenste Akteure im Stadtgebiet vor. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

 

Im Ausschuss besteht Einvernehmen, dass die Verwendung von Pestiziden noch weiter eingedämmt werden müsse. Es sollten hierbei vor allem auch die Hausverwaltungen einbezogen werden. Da der Verwaltung dies personell nicht möglich sei, schlägt Ratsfrau Dr. Kula vor, dass die Landeszeitung die Öffentlichkeit informieren möge. Die im Beschlussvorschlag aufgezeigte Verfahrensweise sei nach allgemeiner Auffassung bereits ein guter Ansatz. Allerdings regt Ratsfrau Amri-Henkel an, den dritten Absatz zu präzisieren und den Beschlussvorschlag außerdem um einen vierten Absatz zu ergänzen.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung für den Neuabschluss von Verträgen zur Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Abstimmung mit der Landwirtschaftskammer Niedersachsen entsprechende Formulierungen zur reduzierten Anwendung der Pestizide sowie zum Verbot der Totalherbizide Glyphosat und Glufosinat und der bienengefährdenden Neonicotinoide aufzunehmen.

 

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Bezirksverband der Kleingärtner Gespräche zu führen, um eine Vereinbarung zu treffen, die zukünftig den Einsatz von Herbiziden, Neonicotinoiden und nützlingsgefährdenden Pestiziden in den Kleingartenvereinen ausschließt.

 

Nach den erfolgten Gesprächen wird angestrebt, dem Kreis der pestizidfreien Kommunen beizutreten.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 10_20180308 AGL_A UVGF_Wildkrautbekämpfung (5716 KB) PDF-Dokument (1225 KB)    
Anlage 1 2 TOP 10_Pestizidfreie Kommune (2967 KB) PDF-Dokument (1579 KB)