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Auszug - Wiederwahl von Stadtrat Markus Moßmann  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/7230/17 Wiederwahl von Stadtrat Markus Moßmann
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Kibscholl, Stefanie
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Beteiligt:Bereich 11 - Personalservice
Bearbeiter/-in: Kibscholl, Stefanie   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtrat MOßMANN verlässt für die Beratung und Beschlussfassung den Sitzungssaal.

 

Die Ratsherrn PAULY und WEBERSINN beantragen für die Fraktion Die Linke und die CDU-Fraktion die Durchführung einer geheimen Abstimmung zu Punkt 1 gem. § 18 Abs. 5 S. 1 der Geschäftsordnung.

 

Oberbürgermeister MÄDGEhrt aus, dass 41 Ratsmitglieder anwesend seien, wobei acht auf die CDU-Fraktion und vier auf die Fraktion die Linke entfielen. Das nach der Geschäftsordnung geforderte Quorum von ¼ des Rates sei daher erreicht.

 

Auf mehrfachen Antrag wird ebenfalls eine geheime Wahl des 2. Beschlusspunktes gem. § 67 Satz 2 NKomVG gefordert.


Beschluss:

 

  1. In geheimer Abstimmung fasst der Rat der Hansestadt Lüneburg bei 25 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen sowie einer Enthaltung folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg sieht gem. § 109 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 NKomVG im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister von der Ausschreibung der Stelle der Stadträtin bzw. des Stadtrats für das Dezernat für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht ab.

 

  1. In der darauf folgenden geheimen Wahl fasst der Rat der Stadt Lüneburg mehrheitlich mit 25 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen, einer Stimmenthaltung sowie einer ungültigen Stimme folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg bestätigt Herrn Markus Moßmann in seinem Aufgabengebiet und wählt ihn mit Wirkung vom 03.05.2018r die Dauer von 8 Jahren (bis zum 02.05.2026) zum Dezernenten für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht.

 

 

 

(01, 11)

 

Nachdem Herr Moßmann den Sitzungssaal wieder betreten hat, übermittelt Ratsvorsitzender VON NORDHEIM ihm das Wahlergebnis und gratulierte zur Wiederwahl für die kommende Amtszeit. Oberbürgermeister MÄDGE und die Fraktionsvorsitzenden schließen sich diesen Grußworten an. Stadtrat MOßMANN bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit.


 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 1

 

Wahlergebnis:

Ja-Stimmen: 25

Gegenstimmen: 14

Enthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:1