Auszug - Beratungen zum Haushalt 2017 Teilhaushalt Bereich Umwelt im Dez. III; Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte  

Beratungsinhalt:

Stadtrat Moßmann erläutert, dass man die Sitzungsvorlage, aus der die Produkte des Bereiches Umwelt ablesbar seien, um eine detaillierte Aufstellung ergänzt habe. Diese sei den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage übergeben worden und diene als Grundlage für den Vortrag von Herrn Schulz, dem Leiter des Bereiches Umwelt. Vorab erläutert Stadtrat Moßmann, dass auf Seite 77 des Gesamthaushaltsplanes, der Teilhaushalt Umweltschutz zu finden sei. Die dort befindlichen Zahlen würden sich erklären, wenn man die jeweils zugeordneten Produkte betrachte. Die Produkte seien jeweils auf zwei Seiten im Produktplan erläutert. Differenzen könnten sich nur durch die Zuständigkeit mehrerer Bereiche für ein Produkt ergeben.

Herr Schulz, Leiter des Bereiches Ordnung, stellt anhand der den Ausschussmitgliedern vorgelegten Präsentation die Produkte und Aufgaben des Bereiches Umwelt dar. Er erläutert ausführlich die einzelnen Ansätze und geht insbesondere auf die finanziellen Ausgleiche zwischen AGL, GfA, Purena und den Randgemeinden ein. Die Unterstützung der Verbraucherzentrale gehöre ebenso wie die personelle Beteiligung an der Klimaschutzleitstelle zu den Aufgaben des Bereiches. Außerdem weist er darauf hin, dass in diesem und den kommenden Jahren Investitionen für das inzwischen 50 Jahre alte Lösegrabenwehr vorgesehen seien, um vorhandene Beschädigungen zu beseitigen und den Hochwasserschutz sicherzustellen.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder zu Zuschüssen, freiwilligen Leistungen, Personalkosten und der Durchgängigkeit von Gewässern werden seitens der Verwaltung beantwortet.

Im Zusammenhang mit der Gewässerunterhaltung wird auf einen Vortrag in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz am 24.02.2016 hingewiesen. Die Sitzungsvorlage VO/6552/16 ist über das Ratsinformationssystem einsehbar.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Haushaltsplanentwurf 2017 – soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind, zur Kenntnis.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.