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Vorlage - VO/7042/17  

 
 
Betreff: Beratungen zum Haushalt 2017 Teilhaushalt Bereich Umwelt im Dez. III; Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rietschel, Ulrike
Federführend:Bereich 31 - Umwelt Bearbeiter/-in: Rietschel, Ulrike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten Entscheidung
01.02.2017 
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2017 zur Sitzung mitzubringen.

 

Für die Beratung des Teilergebnishaushalts, des Teilfinanzplans und der Investitionen des Bereiches Umwelt werden die Seiten 77 bis 80 des Bandes „Gesamtpläne, Investitionsprogramm, Teilhaushalte“ herangezogen.

 

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Bereiches Umwelt sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie im Band „Ergebnishaushalt nach Produkten“ auf den folgenden Seiten:

 

Nr.

Produkt

Seite

122001

Umweltbehördliche Ordnungsangelegenheiten

106 - 111

511004

Beurteilung von Verkehrslärm und Luftreinhaltung

382 - 383

521002

Aufgaben nach der Betriebssicherheitsverordnung

389 - 390

537001

Abfallwirtschaft

407 - 410

538001

Abwasserbeseitigung im eigenen Wirkungskreis

411 - 414

552001

Gewässerunterhaltung

444 - 447

561001

Klimaschutz/Energie/Umweltinformation

461 - 464

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung die Haushaltsplanansätze erläutern und Fragen der Ausschussmitglieder beantworten.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja X

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:31000 / 31020

Produkt / Kostenträger: 561001 / 56100102

Haushaltsjahr:2017

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Haushaltsplanentwurf 2017 – soweit die Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt betroffen sind, zur Kenntnis.