Auszug - Hilfe zur Arbeit/Sachstand HARTZ-Gesetzgebung  

 

Beratungsinhalt:

 

Der momentane Sachstand zur "Hartz- Gesetzgebung" wird von Herrn Koch dargestellt.

Der vielerorts in diesem Zusammenhang verwendete Begriff der Erwerbsfähigkeit bedarf noch näherer Festschreibung. Hierzu wird an die beschließenden Mitglieder eine Stellungnahme zum Gesetzesentwurf verteilt; die beratenden Mitglieder werden ein Exemplar mit der Niederschrift erhalten.

 

Frau Zielke teilt auf Nachfrage mit, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht genau absehbar ist, welche Auswirkungen auf die Stadt Lüneburg - personell als auch Kostenmäßig - zu erwarten sind. Demzufolge können noch keine detaillierten Planungen vorgenommen werden.

 

Frau Baumgarten bemerkt, dass die Stadt Lüneburg bereits frühzeitig eine erfolgreich arbeitende Fachstelle Hilfe zur Arbeit aufgebaut hat; hierdurch liegt ein fundamentales Fachwissen vor, welches auch weiterhin bestehen bleiben sollte.

Herr Koch führt hierzu aus, dass durch die zu erwartende Übergangsregelung bis mindestens Ende 2006 bei der Stadt Lüneburg bis dahin keine Veränderungen, z.B. im Hinblick auf etwaige Personalreduzierung durch Wegfall von Aufgaben, eintreten werden.

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses nehmen den Bericht zur Kenntnis.