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Beratungsinhalt:
Beigeordneter WEBERSINN erklärt, dass die Vorlage einen Fehler enthalte, denn der Verkehrsausschuss habe sich für eine maximale Parkdauer von 2 Stunden ausgesprochen. Auf dem Papier sei jedoch von einer Stunde die Rede. Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass die Parkdauer von maximal 2 Stunden auch in der Beschlussvorlage des Verkehrsausschusses in Anlage 1 festgelegt sei.
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung folgenden Beschluss:
Die Neufassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in Form des beigefügten Entwurfs wird beschlossen.
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