Auszug - Haushaltsplanentwurf 2016 - Bereich Jugendhilfe  

Beratungsinhalt:

Frau Steinrücke führt aus: Die Haushaltsansätze sind leicht angestiegen.

Dieses liegt zum einen an der Zunahme der Inobhutnahmen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zum anderen an einer gewissen Fluktuation im Personalbereich. Die neuen bzw. unbesetzten Stellen werden nun zügig besetzt.

Trotzdem sind die Ergebnisse auch im Vergleich zu den Städten im Vergleichsring der IBN gut.

Frau Krüger stellt den Haushalt anhand einer Präsentation (Anlage) vor.

Frau Baumgarten stellt eine Reihe von Fragen.

S. 303 Produkt  315601 Andere soziale Einrichtungen

Nr. 4231 – Mieten und Pachten

Wie wird voraussichtlich das Ergebnis für 2015 ausfallen? Und woher kommt die Steigerung, wenn in 2014 lediglich 193.451,17 € ausgegeben wurden?

In 2015 wurden zum  04.12.15 rd. 201.600 € ausgegeben. Der Ansatz in Höhe  von 213.800 € ist somit erschöpft. Ab 2016 ergeben sich Mehrkosten aufgrund der zusätzlichen Anmietung zur Erweiterung des Stadtteilhauses Stadtteilhaus ELM .

S. 303 Produkt  315601 Andere soziale Einrichtungen

Nr. 4241 – Bewirtschaftungskosten

Wie wird voraussichtlich das Ergebnis für 2015 ausfallen? Und woher kommt die Steigerung, wenn in 2014 lediglich 25.315,63 € ausgegeben wurden?

In 2015 wurden zum  04.12.15 rd. 22.500 € ausgegeben. Hier sind u.a. die Energieaufwendungen noch nicht final abgerechnet.  Nach aktuellem Stand könnte es sein, dass nicht die ganzen 40.600 € ausgegeben werden, da z.B. bisher ein recht milder Winter war. In 2016 entstehen Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Anmietung ELM zur Erweiterung des Stadtteilhauses.

S. 303 Produkt  315601 Andere soziale Einrichtungen

Nr. 2.04 - Abschreibungen

Hier wirkt sich die Aktivierung des Zuschusses für das Stadtteilhaus Kredo aus.

S. 303 Produkt  315601 Andere soziale Einrichtungen

Nr. 4431 – Geschäftsaufwendungen             

Hier werden die Kosten für Büromaterial, Telekommunikationsaufwendungen, Bewirtungskosten, Dienstreisekosten usw. gebucht. In 2015 werden hier Aufwendungen in Höhe von rund 6.000 € prognostiziert.

S. 349 Produkt 363121 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Nr. 3141 – Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land – Personalaufwand                           

Hier wurden die PK für 2013 und 2014 gebucht.

S. 392 Produkt 365001 – Förderung von Kindertagestätten freier Träger

Nr. 3161 – Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen

Hier handelt es sich um Auflösung nachstehender Zuschüsse (SoPo‘s), die die Hansestadt für Krippen u. Kitas erhalten hat (Landesmittel etc.).

S. 392 Produkt 365001 – Förderung von Kindertagestätten freier Träger

Nr. 4211 – Unterhaltung Grundstücke und baul. Anlagen

Wie wird voraussichtlich das Ergebnis für 2015 ausfallen? Wieso sinkt der Ansatz, wenn in 2014 noch 122.088,24 € ausgegeben wurden?

2015 sind wir aktuell bei ca. 90.000 € Aufwendungen. Für 2016 wurde der tatsächliche Bedarf zusammengetragen, außerdem muss auch die Machbarkeit nach Personalaufwand der städt. Ingenieure über alle städtischen Liegenschaften dabei berücksichtigt werden.

S. 393 Produkt 365001 – Förderung von Kindertagestätten freier Träger

Nr. 4711 – Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen

Im Prinzip wie bei „S. 392 Produkt 365001 – Förderung von Kindertagestätten freier Träger“, nur das hier die Weiterleitung dieser Zuschüsse an die freien Träger + zusätzlicher städtischer Mittel dargestellt wird.

Steigerung durch erstmalige Aktivierung u.a. bei Kita Wig Wam , Kita Brockwinkler Wald, Hort Brandheider Weg, Kita St. Michaelis, Kita St. Marien, Kiat Regenbogen, Kita Rasselrüben, Deutscher Kinderschutzbund e.V. und Kita Hanseviertel.

S. 394 Produkt 365001 – Förderung von Kindertagestätten freier Träger

Nullzahler Stichtag 15.03.2015:                 225

Plätze Krippe:                                                          448

Plätze Kita:                                                        1.240

Plätze Hort:                                                          612

S. 397 Produkt 365002 Betreuung von Kindern in städt. Einrichtungen

Nr. 4271 – Sprachförderung in Kita´s

Die Kita´s Kreideberg und Kaltenmoor sind noch in dem Förderprogramm. Die Kita Heidkamp und Stadtmitte sind nicht mehr im Programm.

S. 399 Produkt 365002 Betreuung von Kindern in städt. Einrichtungen

Nullzahler Stichtag 15.03.2015: 381

Plätze Krippe:                                             171

Plätze Kita:                                             971

Plätze Hort:                                             165

Auf der S. 18 sind die Investitionsnummern 01-365-006 bis 01-365-050 dargestellt. Hier möchte die Ausschussvorsitzende wissen, was in 2015 bereits ausgegeben wurde, was noch ausgegeben wird und wie hoch die Reste sein werden.

01-365-006 Kita Heidkamp:

Der Ansatz in 2015 beträgt 20.000 EUR. Die Kita hat für einen Geschicklichkeitsparcours im Außenbereich erhalten (voraussichtliche Kosten 18.250 EUR, Rechnung liegt noch nicht vor). Von dem restlichen Betrag wird die Kita eine Blockhütte kaufen und der Standort für die Hütte wird mit Pflasterplatten gepflastert. Die Aufträge befinden sich zur Zeit in der Bearbeitung. Zunächst ist die Pflasterfläche herzustellen, anschließend erfolgt der Aufbau der Hütte. Sofern die Rechnungen nicht mehr im Jahr 2015 von den Firmen vorgelegt werden, werden die HH-Mittel als Rest in das Jahr 2016 zur Begleichung der Rechnungen übertragen.  

01-365-017 Kita Hanseviertel:

Der Ansatz in 2015 beträgt 200.000 EUR. Die Kita ist inzwischen fertiggestellt und im Betrieb. Auch die Außenanlagen sind fertiggestellt. Es liegen jedoch noch nicht alle Schlussrechnungen von der Herstellung des Parkplatzes vor. Ferner besteht noch ein Restbudget, welches u.a. für die Sanierung der Terrasse genutzt werden soll. Aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation, dem damit einhergehenden Arbeitsaufwand sowie den schwer einschätzbaren Witterungsverhältnissen im Winter, wurde diese Maßnahme bis zum Frühjahr 2016 aufgeschoben. Ferner sind noch einige Schutzanstriche an Fenstern und Türen zu erneuern. Die Restmittel werden in das Jahr 2016 übertragen, um die beschriebenen Arbeiten in 2016 durchführen zu können.

01-365-019 Kita AWO Kaltenmoor

Der Ansatz in 2015 beträgt 500.000 EUR. Die Maßnahme wurde zurückgestellt, da zunächst die Alternativen Neubau und Sanierung im Bestand verglichen werden sollten. Ferner befindet sich aktuell die Verfügbarkeit des Baugrundstücks in Prüfung.

01-365-020 Kita Schützenstraße

Im Jahr 2015 befanden sich keine Mittel im HH-Ansatz.

01-365-021 Kita Hanseviertel III

Im Jahr 2015 befanden sich keine Mittel im HH-Ansatz.

01-365-050 Kita + Krippeninvestitionsprogramm

Der Ansatz im Jahr 2015 belief sich auf 300.000 EUR für Investitionsmaßnahmen.

Die Aufteilung dieses Sammelansatzes für Kita- und Krippeneinrichtungen gestaltet sich im Jahr 2015 wie folgt:

        Beschaffung von Spielgeräten für den Außenbereich sowie Elektro-Geräten (Küchenbereich) für städtische Kitas sowie für Kitas, die von Dritten geführt werden (ca. 100.000 EUR). Die Geräte werden regelmäßig auf Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit kontrolliert. Bei Bedarf sind als Ersatz oder zur Ergänzung des Bestandes Neuanschaffungen zu tätigen. Die Ersatzbeschaffungen werden ganzjährig getätigt. Wenn eine Bestellung erst zum Ende des Jahres erfolgt, werden die Mittel in das Jahr 2016 zur Begleichung der Rechnung übertragen.

        Kita Brandheider Weg - Fertigstellungspflege der Außenanlage (5.000 EUR). Die Schlussrechnung der Fertigstellungspflege ist im Dezember 2015 eingetroffen und wird derzeit geprüft.

        Kita Stadtmitte - Außenanlage  (20.000 EUR): Im Jahr 2015 sind noch Schlussrechnungen für die Fertigstellung der Außenanlagen angefallen.

        Kita Oedeme - Neugestaltung Außenanlagen  (80.000 EUR): Die Planung dieser Arbeiten wurden an ein Landschaftsarchitekturbüro vergeben. Die Entwurfsplanung wird mit der Kita  in einem Beteiligungsverfahren abgestimmt. Dieser Abstimmungsprozess ist zeitintensiv , so dass die Planung in 2016 fortgesetzt und die Maßnahme erst in 2016  umgesetzt wird.

        Zurückstellung von 100.000 EUR, da aufgrund vorhandener Haushaltsreste aus dem Jahr 2014 alle Rechnungen zur Fertigstellung der Baumaßnahmen beglichen werden konnten. Für Neu-Projekte wurden neue Ansätze im Haushalt gebildet (Bildungsfonds).

Es wird eine Tischvorlage verteilt auf der das Produkt der Inobhutnahme ergänzt wurde. Dieses war aufgrund der aktuellen Entwicklungen nicht früher in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2016 (ggf. mit den Ergänzungen der Tischvorlage) zur Kenntnis.