Auszug - Beratungen zum Haushalt 2016 Teilhaushalt B. 74 im Baudezernat; Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkte  

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann stellt Frau Keuter und Herrn Sachse als neue Mitarbeiter/in des Bereiches Stadtgrün mit Ihren jeweiligen Aufgabenfeldern vor.

Einleitend wird ausgeführt, dass vorgesehen sei, begleitet von einer Power-Point-Präsentation (‚Anlage I) zum Ergebnishaushalt, Investitionen und Produkten des Teilhaushaltes des Bereiche 74 vorzutragen.

Bereichsleiter Zurheide geht anhand der in der Mitteilungsvorlage aufgelisteten Teilergebnispläne der Produkte Grünanlagen, Friedhof und Bestattungswesen sowie Forsten der Stadt Lüneburg, detailliert auf die jeweiligen Ansätze ein und erläutert diese.

Während des Vortrages werden Nachfragen und Verständnisfragen der Ausschussmitglieder durch Stadtbaurätin Gundermann sowie Bereichsleiter Zurheide beantwortet.

Ratsherr Meißner merkt an, dass für die Spielplatzunterhaltung 50.000 € vorgesehen seien. Wenn dann, wie hier vorgesehen, quasi der ganze Ansatz in einen Spielplatz hineingesteckt werden soll, sieht er ein Problem insofern, dass es innerhalb des Stadtgebietes weit über 50 Spielplätze, die auch unterhalten werden müssen, gäbe.

Stadtbaurätin Gundermann stellt klar, dass man zu unterscheiden habe, welche Maßnahmen auf den Spielplätzen in den investiven Haushaltsbereich fallen und welche Reparaturmaßnahmen unter bauliche Unterhaltung im Ergebnishaushalt anzusiedeln sind. Insofern bedarf es der Richtigstellung, dass in Spielplätze insgesamt nicht nur 50.000 € aufgewendet werden sollen.

Sie bittet die Ausschussmitglieder, dass sie sich in den weitergehenden Finanzberatungen dafür einsetzen, dass die Ansätze des Bereiches Stadtgrün erhalten bleiben.

Dr. Kracht – NABU – merkt an, dass der demografische Wandel dazu führt, dass sich die Vorhaltung von Spielplätzen in bestimmten Wohnbereichen teilweise mangels Kinder von allein erledigt.

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass neugeschaffene Spielplätze in Neubaugebieten anfänglich stark bespielt werden. Durch älter werdende Kinder im Neubaugebiet, lässt die Bespielung der Spielplätze in der Regel auf die Jahre gesehen nach. Dieser Wandel wiederholt sich jedoch turnusmäßig, so dass nicht davon auszugehen sein wird, dass vorhandene Spielplätze dauerhaft entbehrlich sein werden.

Ratsfrau Schellmann geht davon aus, dass der Ansatz von 25.000 € für die Beschilderung für Spielplätze ziemlich hoch angesetzt sei. Für sie stellt sich die Frage, ob es, auch wenn es neue Richtlinien bezgl. notwendiger Beschilderung für Spielplatzanlagen gäbe, der Ansatz nicht zu hoch gegriffen sei. Zum Spielplatz Kreideberg führt sie aus, dass sie zwar es generell für gut befindet, auf die Wünsche der beteiligten Kinder einzugehen und hier, wie vorgesehen, eine Matschanlage vorzusehen. Andererseits vermisst sie jedoch, dass Spielgeräte aufgestellt werden, die den Kindern und Heranwachsenden eine körperliche Betätigung abverlangen.

Ratsfrau Rudolph merkt aus eigener Erfahrung an, dass speziell Kleinkinder sich eigentlich mehr auf den Hausgrundstücken aufhalten und spielen würden.

Ratsherr Minks verdeutlicht, dass man das Prozedere einer Spielplatzgestaltung mit den Kinderbeteiligungen vor Ort weitestgehend so beigehalten sollte. Es wäre müßig, eine Debatte darüber zu initiieren, welche Spielgeräte für welche Zwecke vorteilhaft wären. Er sieht es so, dass er es für besser hält, dass Spielgeräte, wie eine Matschanlage, aufgestellt werden, die von den dort wohnenden Kindern auch bespielt werden. Es ist wenig hilfreich, beispielsweise ein Klettergerüst aufzustellen, um die sportliche Betätigung der Kinder zu anzuregen, wenn ein solches Spielgerät nicht angenommen wird.

Auch findet er die Vorgehensweise der Verwaltung in Ordnung. Lieber einen Spielplatz ordentlich und gut herzurichten als Flickschusterei an diversen Spielplätzen vornehmen zu wollen.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Änderungsanträge werden nicht gestellt.

Beschlussvorschlag:

Der Grünflächen- und Forstausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2016 für den Teilfinanzplan 74000 und die Teilergebnispläne

-          Teilergebnisplan Produkt 551001 Grünanlagen

-          Teilergebnisplan Produkt 553001 Friedhof- und Bestattungswesen

-          Teilergebnisplan Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg

zur Kenntnis.

Beschluss:

Der Grünflächen- und Forstausschuss fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: