Beratungsinhalt:

Frau Baumgarten bedankt sich bei der interfraktionellen Arbeitsgruppe, die mit dem Stadtelternrat die Änderungen konstruktiv erarbeitet hat.

Frau Steinrücke bedankt sich für den dialogischen Prozess und begrüßt das Ergebnis als eine „prozesshafte Satzung“ die transparent und nachvollziehbar erarbeitet wurde. Das Ziel ist es, die Satzung regelmäßig zu überprüfen und weiterzuentwickeln.

Herr Wiebe stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe anhand einer Präsentation vor.

(Anlage)

In der Sitzungsvorlage muss eine Zahl korrigiert werden. In der Anlage 1 müssen die Untergrenze der Regelsätze (Bereinigte Bruttoeinkommen der Famlie) erhöht werden.

Somit ist die neue untere Regelsatzgrenze nicht mehr 15.000 Euro sondern 15.157 Euro

Herr Ott stellt als Vertreter des Stadtelternrates dar, dass der begonnene Prozess gut und offen geführt wurde. Es soll so weitergehen. Das Ergebnis wurde auf einer Elternversammlung vorgestellt. Im Ganzen ist die neue Ordnung gerechter. Der Geschwisterrabatt wird besonders begrüßt.

Herr Minks unterstützt den Antrag und sieht den Prozess und das Ergebnis als sehr positiv. Er bedankt sich bei der Arbeitsgruppe. In der Tabelle sind keine „großen Einkommenssprünge“ mehr vorhanden.

Frau Baumgarten führt aus, dass eine grundsätzliche Beitragsfreiheit der KiTa-Betreuung weiterhin angestrebt wird.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten wird durch die dieser Vorlage als Anlage beigefügten Änderungsordnung nebst Anlagen zum 01.01.2016 neu gefasst.

Die nächste Prüfung der Elternbeitragsordnung soll unter Beteiligung des Stadtelternrats im Kita-Jahr 2017/18 erfolgen.

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